Das U.S. Patent and Trademark Office hat ein Eolas zugesprochenes Patent, das im vergangenen Jahr Kern einer Patentklage des Unternehmens gegen Microsoft war, für ungültig erklärt. Eolas wollte damit den Vertrieb des Internet Explorer stoppen. Das berichtet unsere Schwesterpublikation Tecchannel .
Im Detail handelt es sich dabei um eine Technologie, die das Einbetten von interaktiven Elementen in Webseiten ermöglicht. Patenthalter ist die University of California Regents, Eolas ist exklusiver Sublizenznehmer des Patents.
In einer Patentklage gegen Microsoft hatte Eolas im vergangenen Jahr einen Schadensersatz von 520 Millionen US-Dollar zugesprochen bekommen ( wir berichteten ). Eolas hatte im Vorfeld des Gerichtsverfahrens damit gedroht, den Vertrieb des Internet Explorer durch Microsoft verbieten zu lassen.
Im vergangenen Monat entschied sich das Patentbüro aber, den Eintrag nochmals zu begutachten, nachdem Tim Berners Lee, Erfinder des World Wide Web und Direktor des World Wide Web Consortiums, den zuständigen Handelsminister James Rogan angeschrieben hatte. Lee forderte die Löschung des 1998 eingetragenen Patents auf Grund von Belegen, die einen früheren Einsatz identischer Techniken aufzeigten.
Microsofts Pressesprecher Jim Desler kommentierte die Entscheidung als “willkommen”, aber als “nicht überraschend”. Nach Angaben von Patentanwalt Jeff Norman könnte die Nachricht in der Tat vorteilhaft für Microsoft sein, allerdings sei es “normal”, dass Patente in dieser Phase zurückgewiesen würden. Es handle sich um den ersten Schritt in einem langen Prozess, in dem die Gültigkeit eines Patents bestimmt werde.
Eolas und die University of California Regents haben nun zwei Monate Zeit, um dem Patentbüro zu antworten. Darüber hinaus ergibt sich eine Vielzahl von Einspruchsmöglichkeiten. “Das könnte sich eine ganze Weile hinauszögern”, sagte Norman. Die Universität kündigte bereits an, in Berufung zu gehen.
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