Der Bundesrat hat am Freitag den Weg für das Internet aus der Steckdose und den digitalen Rundfunk freigemacht. Entsprechenden Frequenzverordnungen des Bundeswirtschaftsministeriums wurde am Freitag zugestimmt.
Anbieter der so genannten Powerline-Technologie können damit in bestimmten Frequenzbereichen die Stromkabelnetze kostenlos benutzen, um Internet aus der Steckdose anzubieten. Sie erhalten so Planungssicherheit.
In Deutschland haben die Energiekonzerne RWE, E.ON, EnBW Energie Baden-Württemberg und die MVV Energie AG aus Mannheim angekündigt, ihr Stromnetz so zu einer zusätzlichen Einnahmequelle zu machen. RWE will im Juli mit einem Internetangebot auf den Markt. Später sollen Kunden auch über die Stromnetze telefonieren können.
Durch die Powerline-Technologie waren Funkstörungen für bereits existierende Dienste, etwa den Polizeifunk, befürchtet worden. Die Anbieter dürfen deshalb festgelegte Grenzwerte für die Störstrahlung nicht überschreiten. Über die Einhaltung wacht die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post. Damit scheiden hochpegelige Powerline-Technologien aus. In Expertenkreisen wird dies als Grund für den Ausstieg des kanadischen Anbieters Nortell und jüngst des Siemenskonzerns aus dieser Technologie angegeben.
Eine der Verordnungen regelt zudem die Umwandlung des analogen Hörfunks in digitale Übertragung bis zum Jahr 2015. Die Fernsehübertragung soll bis 2010 digitalisiert werden. “Die neuen Regelungen fördern neue Dienste und technische Innovationen, unterstützen den Wirtschaftsstandort Deutschland und sorgen damit für mehr Wachstum und Beschäftigung”, sagte Wirtschaftsminister Werner Müller (parteilos). (PC-WELT, 31.03.2001, Dpa/ hc)
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