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USA lockern teilweise Bann gegen ZTE

04.07.2018 | 10:35 Uhr |

Das US-Wirtschaftsministerium hat den Liefer-Bann gegen ZTE gelockert. Für den Support von bereits verkauften Geräten.

Update 4.7.2018: USA lockern Bann

Das US-Wirtschaftsministerium hat vorübergehend den Liefer-Bann gegen ZTE gelockert, wie Bloomberg berichtet. Zumindest teilweise: Die USA erlaubt ZTE bereits ausgelieferte Geräte wie Smartphones oder Netzwerkgeräte weiter zu unterstützen. Damit kann ZTE zum Beispiel Sicherheits-Updates an seine bereits verkauften Smartphones ausliefern.

Die teilweise Aufhebung des Banns gilt zunächst nur bis zum 1. August 2018. Und die Aufhebung gilt nicht für neue Produkte, sondern eben nur für bereits verkaufte Geräte.

Diese Maßnahme sagt aber noch nichts darüber aus, ob die USA den Lieferbann gegen ZTE generell und vollständig aufheben werden. Darüber sind US-Präsident Donald Trump und Teile des Kongresses (sowohl Republikaner als auch Demokraten) unterschiedlicher Meinung, siehe weiter unten.

Diese teilweise Bann-Aufhebung dürfte keine Auswirkungen auf die derzeit nicht reparablen Urinale bei ZTE haben: ZTE kann Urinal nicht reparieren wegen US-Boykott Update Ende

US-Senat will Lieferbann für ZTE beibehalten

Die Zukunft des chinesischen Elektronik-Unternehmens ZTE ist nach wie vor ungewiss. Nachdem US-Präsident Donald Trump erst sagte, dass er ZTE vor dem Untergang retten wolle, dann aber wieder zurückruderte und schließlich doch zustimmte, den Lieferstopp für US-Komponenten an ZTE zu beenden, lehnt der US-Senat den erzielten Kompromiss ab. Die US-Abgeordneten stimmen laut The Verge ganz im Gegenteil dafür, den Lieferstopp wieder aufzunehmen und US-Unternehmen weiterhin zu verbieten, wichtige Zulieferteile an ZTE zu liefern. Präsident Trump könnte den Senatsbeschluss aber mit seinem Veto aufheben. Ob es dazu kommt, ist derzeit noch offen.

US-Präsident Donald Trump hat das Atom-Abkommen mit dem Iran gekündigt. Die EU-Staaten fühlen sich mehrheitlich vor den Kopf gestoßen. Die USA erwarten nun, dass Unternehmen aus Europa ihre Geschäfte mit dem Iran beenden, was der neue US-Botschafter in Deutschland dann auch sofort von deutschen Unternehmen forderte. Ein Beispiel dafür, was Unternehmen passieren kann, die das US-Embargo gegen den Iran (und Nordkorea) unterlaufen, gibt derzeit das chinesische Unternehmen ZTE.

Denn ZTE hat mitgeteilt, dass es einen großen Teil seines operativen Geschäfts einstelle. ZTE habe nach eigener Aussage aber genügend Geld, um die Unterbrechung des Geschäftsbetriebs zu überstehen. ZTE führe eigenen Angaben zufolge Gespräche mit den US-Behörden, um den Verkaufsbann für US-Zulieferer aufheben zu lassen.

ZTE-Smartphones im Preisvergleich

Durch das auf sieben Jahre veranschlagte Verbot der US-Regierung dürfen US-Unternehmen wie Dolby und Qualcomm keine Komponenten mehr an ZTE liefern. Ohne deren Chips kann ZTE aber keine Endgeräte bauen. ZTE will sich die dringend benötigten Chips beziehungsweise SoCs (System on a Chip) statt von Qualcomm nun von Mediatek liefern lassen. Das taiwanische Unternehmen Mediatek produziert ebenfalls ARM-Chips, die Smartphones antreiben. Vermutlich fällt auch das Google-Betriebssystem Android unter das Lieferverbot. Laut Reuters bezieht ZTE 25 bis 30 Prozent seiner zugelieferten Elektronikbausteine von US-Unternehmen. Der US-Lieferstopp ist für ZTE existenzbedrohend, weil damit unter anderem die gesamte Smartphone-Produktion zusammenbricht. Ob und inwieweit die Einstellung des Geschäftsbetriebs auch für die anderen Geschäftsbereiche wie  die Netzwerksparte (Surf-Sticks, Router) gilt, ist unbekannt.

Hintergrund: Die US-Regierung hat US-Firmen für sieben Jahre verboten , Komponenten an ZTE zu liefern, weil das chinesische Unternehmen den Handelsboykott gegen Iran und Nordkorea nicht eingehalten hat. Als die USA ZTE deswegen mit einer Geldstrafe belegten, zahlte ZTE diese zwar, hielt aber laut US-Behörden danach die vereinbarten Bedingungen nicht so ein, wie es die USA gefordert hatten, und machte falsche Angaben. Deshalb verhängte die US-Regierung das siebenjährige Lieferverbot.

Die Börse in Hongkong hat den Handel der ZTE-Aktie ausgesetzt. Auch Huawei sieht sich mit dem Vorwurf konfrontiert, das Iran-Handelsembargo unterlaufen zu haben.

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