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Zeitung: ARD und ZDF brauchen höhere Gebühren

21.08.2017 | 13:20 Uhr |

Laut einem Zeitungsbericht fordern ARD, ZDF und Deutschland-Radio eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags. ARD und ZDF dementieren.

Update, 13:20 Uhr : Gegenüber der Bild hat ein ARD-Sprecher den Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.)  über die angebliche Forderung der öffentlich-rechtlichen Medien, den Rundfunkbeitrag bis zum Jahr 2029 auf 21 Euro zu erhöhen, als "frei erfunden" bezeichnet.

Per Twitter teilt die ARD kurz nach 13 Uhr mit: "Die Darstellung der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung ist frei erfunden. Die ARD wird Bedarf im gesetzlichen Verfahren 2019 anmelden." Gegenüber der BILD ergänzte ein ARD-Sprecher, dass die ARD erst im Frühjahr 2019 ihren Bedarf bei der KEF für die vierjährige Bedarfsperiode ab dem Jahr 2020 anmelden werde. Zum jetzigen Zeitpunkt sei die Frage, wie hoch dieser Betrag sein werde, nicht seriös zu beantworten. Auch ZDF-Intendant Thomas Bellut wies den Bericht der F.A.S. zurück.

Ursprüngliche Meldung vom 21.8., 11:44 Uhr

Der Rundfunkbeitrag soll laut einer Forderung der öffentlich-rechtlichen Medien von aktuell 17,50 Euro auf bis zu 21 Euro im Jahr 2029 steigen. Das entspräche einer jährlichen Preissteigerung von 1,9 Prozent. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (F.A.S.). Begründet werde der Anstieg durch die ARD, ZDF und Deutschland-Radio damit, dass ansonsten die bis zum Jahr 2024 geplanten Einsparungen in Höhe von 2,2 Milliarden Euro nicht realisierbar seien.

Die Bundesländer hatten zuletzt gefordert, dass die Rundfunkbeiträge stabil bleiben soll. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hatte in ihrem Bericht für das Jahr 2016 sogar eine kleine Beitragssenkung auf 17,20 Euro pro Haushalt als Erwartung formuliert.

Wie die FAS berichtet, sollen die durch die geplanten Einsparungen freiwerdenden Mittel in neue Angebote "des digitalen Medienwandels" fließen, wie es in einem der Zeitung vorliegenden Grundsaatzpapier der ARD heißt. So sollen unter anderem die Mediatheken durch personalisierte Angebote aufgewertet werden, um sie angesichts der zunehmenden Konkurrenz durch Streamdienste wie Netflix oder Amazon Video attraktiver zu machen.

Der Rundfunkbeitrag muss seit dem 1. Januar 2013 von jedem beitragspflichtigem Inhaber einer Wohnung gezahlt werden. Zum Start lag der Rundfunkbeitrag bei 17,98 Euro pro Monat. Seit dem 1. April 2015 fallen monatlich 17,50 Euro an. Bei der Ermittlung der Höhe des Beitrags kommt das sogenannte "Kef-Verfahren" zum Einsatz. Bei diesem müssen die Sender zunächst ihren Bedarf errechnen und anmelden, dieser wird dann von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (Kef) überprüft und gegebenenfalls gekürzt. Eine letztendliche Änderung des Rundfunkbeitrags muss dann noch von den Länderparlamenten bestätigt werden.

Wer die Zahlung des Rundfunkbeitrags verweigert, kann gepfändet werden und sogar im Gefängnis landen , wie der Fall Baumert zeigt.

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