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Spionage-Verdacht: 5G-Aufbau in Deutschland ohne Huawei?

17.01.2019 | 12:22 Uhr | Hans-Christian Dirscherl

Die Bundesregierung erwägt, Huawei vom Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes auszuschließen. Wegen Spionage-Verdacht.

Bereits im November 2018 drängten die USA die Bundesregierung, Huawei nicht am Aufbau des 5G-Netzes in der Bundesrepublik Deutschland zu beteiligen. Grund: Angst vor chinesischer Spionage; Huawei könnte Informationen, die es mit seinen Netzwerkgeräten abfängt, an die chinesische Regierung weitergeben. Deshalb verzichten bereits US-Behörden auf den Einsatz von Huawei-Geräten , und auch Australien und Neuseeland wollen auf Huawei-Geräte beim Aufbau des 5G-Netzes verzichten.

Nun berichtet das Handelsblatt, dass die Bundesregierung in der Tat erwägt, den chinesischen Netzwerkspezialisten Huawei nicht als Lieferanten von Netzwerkkomponenten für das 5G-Mobilfunknetz in Deutschland zu berücksichtigen. Innerhalb der Bundesregierung würde der Ausschluss von Huawei derzeit intensiv diskutiert. „Diskutieren“ dürfte in der Tat die richtige Formulierung dafür sein, denn noch Ende 2018 hatte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier erklärt, dass er keine Bedenken gegen Huaweis Beteiligung am 5G-Aufbau habe.

Um Huawei als Lieferanten von Netzwerkkomponenten auszuschließen, könnte die Bundesregierung die Sicherheitsanforderungen für den Netzaufbau so verschärfen, dass Huawei sie nicht erfüllen könne. Sollte dieser Schritt nicht ausreichen, könnte die Bundesregierung auch das Telekommunikationsgesetz entsprechend ändern.

Laut dem Wall Street Journal laufen in den USA bereits strafrechtliche Ermittlungen gegen Huawei wegen des Verdachts des Diebstahls von Geschäftsgeheimnissen von US-Geschäftspartnern wie T-Mobile durch Huawei.

Huawei ist aktuell der größte Telekommunikationsausrüster der Welt. Unter anderem vor Nokia, das derzeit einen Stellenabbau plant.

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