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Frankreich verklagt Google und Apple wegen App Stores

16.03.2018 | 09:33 Uhr |

Der französische Finanzminister Bruno Le Maire will gegen Apple und Google vor ein Handelsgericht ziehen.

Update vom 16.3.2018: Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire hat juristische Maßnahmen gegen Googel und Apple angekündigt, weil diese Entwickler mit ihren Gebühren für den Vertrieb über den Play Store und den App Store unfair belasten würden. Apple hat nun in einem Statement dieser Darstellung widersprochen . Apple unterhalte eine "starke Beziehung" mit französischen Entwicklern, diese hätten mit Hilfe des App Store mittlerweile eine Milliarde Euros eingenommen. Manche Firmen hätten mit einem oder zwei Mitarbeitern begonnen und konnten dank Apple ihre Entwicklungen in 155 Ländern weltweit anbieten. Apple habe zudem immer starken Wert auf Datenschutz gelegt und keinen Einblick in die Transaktionen von Kunden mit den Herstellern der Drittanbieterapps. Man sei bereit und vorbereitet, vor Gericht etwaige Missverständnisse aufzuklären.

Meldung vom 14.3.2018: In einem heute veröffentlichten Interview mit dem französischen Sender RTL hat der französische Finanzminister Bruno Le Maire angekündigt, gegen großen internationalen IT-Unternehmen vor ein Handelsgericht ziehen zu wollen. Le Maire sieht sich dabei als Verteidiger der französischen Startups: "Wenn die Entwickler ihre Apps über Google oder Apple verkaufen wollen, werden sie mit Gebühren belegt. Die Anbieter können die Verträge und Richtlinien einseitig ändern." Demnach sieht der Finanzminister die beiden App-Store-Betreiber in einer Monopolstellung, diese wird von den beiden Unternehmen ausgenutzt. Frankreich geht nicht nur gegen Apple und Google vor – im vergangenen Dezember wurde Amazon im Land über eine vergleichbare Causa verklagt . Die französische Regierung will von dem Online-Riesen rund zehn Millionen Euro Strafe, Amazon nutze demnach seine Monopolmacht im Online-Handel und diktiert seine Regeln den Nutzern und den Dritt-Händlern.

Die internationalen IT-Konzerne stehen in Europa zunehmend unter Druck. Abgesehen von den verhängten Strafen für Steuerhinterziehung, die die Europäische Kommission in den vergangenen Jahren beschlossen hat, wollen große EU-Nationen, unter anderem Deutschland, Frankreich und Italien ein vereinfachtes Steuersystem für die großen Konzerne. Auf den ersten Blick werden die Steuern für Apple und Google sinken , unterm Schlussstrich werden die Firmen mehr zahlen, weil Schlupflöcher wie in Irland oder Luxemburg geschlossen werden.

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