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Europäisches Parlament stoppt Upload-Filter

05.07.2018 | 15:26 Uhr |

Weil viele Abgeordnete Bedenken hatten, wurde die EU-Urheberrechtsreform im Plenum des Europaparlaments gebremst.

Am heutigen Donnerstag stimmte das Plenum des EU-Parlaments über Reformvorschläge beim Urheberrecht ab. 318 Abgeordnete stimmten dagegen, 278 befürworteten eine EU-Urheberrechtsreform und 31 Abgeordnete enthielten sich ihrer Stimme. Die Abstimmung sollte zeigen, ob die Reform der EU-Urheberrechtsrichtlinie aus dem Jahr 2001 in ihrer aktuellen Form weiter vorangetrieben werden soll. Angesichts der hohen Anzahl an Gegenstimmen muss die Reform nun noch einmal überarbeitet werden, bevor Verhandlungen mit dem EU-Rat aufgenommen werden können.

Was Netzaktivisten freut, sorgt bei Künstlern und Verlagen für Frust. Strittig in der Urheberrechtsreform sind eigentlich nur zwei Artikel. Artikel 11 befasst sich mit einem Leistungsschutzrecht auf EU-Ebene. Große Nachrichtenportale oder Suchmaschinen wie Google dürften damit in Zukunft nicht mehr einfach Überschriften und Anreißertexte von Publikationen übernehmen und auf ihren Seiten anzeigen. Nach dem Scheitern des Leistungsschutzrechts erhoffen sich die Verlage damit neue Einnahmen, denn Google und Co. sollen für die Nutzung von Textpassagen und Überschriften zahlen.

Ebenfalls umstritten ist Artikel 13 der Urheberrechtsreform, der sich mit so genannten Upload-Filtern befasst. Diese sollen vorab schon beim Upload von Bildern, Musik oder Videos durch Nutzer prüfen, ob es sich bei den Inhalten um urheberrechtlich geschützte Inhalte handelt. Betroffen wären hier etwa große Plattformen wie Youtube. Diese könnten beanstandete Inhalte dann nicht mehr im Nachhinein löschen, sondern müssten sie schon während des Uploads überprüfen. Obwohl in Artikel 13 konkret nicht von Upload-Filtern die Rede ist, könnte die Richtlinie zur Vorab-Prüfung über eine solche Lösung umgesetzt werden. Nach der Sommerpause wird sich das Plenum im September erneut mit den Reformvorschlägen befassen.

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