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EU: Soziale Netzwerke müssen Propaganda innerhalb einer Stunde löschen

20.08.2018 | 15:05 Uhr | Denise Bergert

Die EU will strengere Gesetze gegen Terror-Propaganda einführen. Derartige Inhalte müssen innerhalb von einer Stunde gelöscht werden.

Die Europäische Union will strengere Vorschriften für Social-Media-Plattformen einführen. Wie die Financial Times am Wochenende berichtete, plant die EU die Einführung von Strafzahlungen, wenn Unternehmen wie Twitter oder Facebook terroristische Propaganda nicht innerhalb von einer Stunde nach Veröffentlichung von ihren Plattformen entfernen. Die neuen EU-Richtlinien sollen den Angaben zufolge im nächsten Monat veröffentlicht werden.

Bislang war die Löschung von Propaganda-Inhalten für soziale Medien freiwillig . Nun legt die Europäische Union jedoch eine härtere Gangart ein. Wie Julian King, EU-Kommissar für Sicherheit gegenüber der Financial Times erklärt, soll das neue Gesetz nicht nur für soziale Netzwerke, sondern auch für Webseiten gelten.

Facebook entwickelt bereits seit Ende 2016 zusammen mit anderen Unternehmen an der Entwicklung einer gemeinsamen Datenbank , die terroristische Inhalte auf Websites und in sozialen Netzwerken automatisch identifizieren soll. Dafür werden in der Datenbank Bilder und Videos, die zur Terror-Propaganda benutzt werden, gespeichert. Über einen Abgleich findet das System diese Bilder und Videos wieder, wenn sie erneut zur Verbreitung von Propaganda in Beiträgen eingesetzt werden.

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