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Bundesnetzagentur: StreamOn der Telekom ist zulässig

10.10.2017 | 10:10 Uhr |

Die Bundesnetzagentur hat die StreamOn-Option der Mobilfunkverträge der Deutschen Telekom grundsätzlich für in Ordnung befunden. Einige Details muss die Telekom aber ändern. Kritiker sehen das Prinzip der Netzneutralität gefährdet.

Die Bundesnetzagentur hat nach mehrmonatiger Prüfung die Tarifoption StreamOn der Deutschen Telekom grundsätzlich für in Ordnung befunden. Allerdings mit Einschränkungen, weil bestimmte Details von StreamOn gegen das Prinzip der Netzneutralität verstoßen würden: Im "Tarif L" reduziert die Telekom die Datenübertragungsrate beim Videostreaming auf DVD-Qualität, beim Audiostreaming gibt es dagegen keine solche Reduzierung. Die Bundesnetzagentur stellt dazu fest: Die Telekom muss Video- und Audio-Dienste gleich behandeln. Also entweder bei allen Diensten unabhängig vom Medientyp die Bandbreite reduzieren oder sie bei keinem Dienst verringern.

Außerdem stört sich die Bundesnetzagentur daran, dass die Telekom-Kunden StreamOn nur in Deutschland, aber nicht im EU-Ausland nutzen können. Denn im Ausland rechnet die Telekom das Datenvolumen der StreamOn-Dienste durchaus auf das monatliche Freivolumen des Mobilfunkvertrags an.

Grundsätzlich hält die Bundesnetzagentur die Tarifoption StreamOn allerdings für zulässig. Das heißt: Die Deutsche Telekom darf ausgewählte Musikstreaming- und Videostreamingdienste wie zum Beispiel Spotify, Apple Music, Youtube oder Netflix nicht auf das monatliche Datenvolumen des Mobilfunkvertrages anrechnen. Durch diese „Nichtberücksichtigung“ (Zero-Rating) würden die genannten Dienste nicht gegenüber anderen Internetangeboten bevorzugt und das Prinzip der Netzneutralität (nach der alle Dienste im Internet gleichermaßen behandelt und durchgeleitet werden müssen) eingehalten, wie die Bundesnetzagentur sinngemäß feststellt.

Die Bundesnetzagentur hat der Deutschen Telekom eine Frist von zwei Wochen gesetzt, bis zu der sie die kritisierten Mängel abstellen muss. Die Bundesnetzagentur prüft zudem noch den Vodafone Pass. Dieses Angebot von Vodafone ist grundsätzlich mit StreamOn von der Telekom vergleichbar.

Erste Reaktionen: Viel Kritik an der Entscheidung

Die Deutsche Telekom teilte mit, dass sie sich darüber freue, dass die Bundesnetzagentur grundsätzlich Zero-Rating-Angebote für zulässig erklärt habe. Die Telekom teile die Kritik an einigen Details aber nicht.

Der Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) hatte sich für ein komplettes Verbot der Tarifoption der Telekom ausgesprochen, um die Wahlfreiheit für Verbraucherinnen und Verbraucher zu erhalten. "Die Entscheidung der Bundesnetzagentur StreamOn und andere Zero-Rating-Angebote nicht grundsätzlich zu verbieten, geht zulasten des freien Internets. Dadurch wird nicht nur die Wahlfreiheit der Verbraucherinnen und Verbraucher, sondern auch der Wettbewerb zwischen Dienstanbietern verringert … Ziel sollte es sein – wie in vielen anderen EU-Ländern längst Standard – grundsätzlich mehr Inklusivdatenvolumen für den monatlichen Grundpreis zu bekommen.“

Der Grünen-Politiker Konstantin Notz sieht durch die Entscheidung der Bundesnetzagentur die Netzneutralität in Gefahr: „Die Entscheidung, das muss man leider so deutlich sagen, sichert die Netzneutralität nicht, im Gegenteil: Leider muss davon ausgegangen werden, dass weitere Anbieter nachziehen werden und "Zero-Rating"-Modelle weiter hoffähig werden.“ Und weiter: „Die Bevorzugung weniger Partnerdienste, die sich nur wenige große Anbieter leisten können, geht direkt zulasten von Mitbewerbern, der Wettbewerbsvielfalt und der Verbraucherinnen und Verbraucher.“

Der Video-Streamingdienst Vimeo lehnt eine Teilnahme von StreamOn unter anderem wegen des dadurch verursachten technischen Aufwands ab.

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