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Berufungsgericht: Kim Dotcom darf an USA ausgeliefert werden

05.07.2018 | 10:34 Uhr | Hans-Christian Dirscherl

Ein neuseeländisches Berufungsgericht stimmte der Auslieferung von Kim Dotcom an die USA zu. Er hat aber noch eine Chance.

Die Schlinge zieht sich immer enger um Kim Dotcom zusammen: Das Berufungsgericht New Zealand’s Court of Appeal in der neuseeländischen Hauptstadt Wellington lehnte den Berufungsantrag des umstrittenen Internet-Unternehmers gegen dessen Auslieferung an die USA ab. Das berichtet Reuters.

Kim Dotcom, der mit bürgerlichen Namen Kim Schmitz heißt und aus Deutschland stammt, will gegen diese Entscheidung aber erneut Berufung einlegen. Und zwar beim Obersten Gerichtshof Neuseelands, dem Supreme Court. Sofern der Supreme Court den Antrag annimmt und über die Berufung entscheidet, ist diese Entscheidung letztinstanzlich und damit endgültig. Kim Dotcom gibt sich nach außen hin zuversichtlich, dass der Supreme Court der Auslieferung widersprechen wird. 

Falls der Supreme Court die Auslieferung ebenfalls für rechtens erklärt, muss aber auch noch der Justizminister von Neuseeland der Auslieferung in die USA zustimmen.

Das Berufungsgericht in Wellington bestätigte damit das Urteil eines neuseeländischen Gerichts aus dem Jahr 2017, das die Auslieferung von Kom Dotcom in die USA wegen des Betrugsvorwurfs für rechtens erklärt hat. Die USA fordern die Auslieferung von Kim Schmitz. Die US-Behörden werfen ihm organisiertes Verbrechen, Urheberrechtsverletzungen, Geldwäsche und Betrug vor, weil Kim Dotcom zusammen mit den drei Mitangeklagten Mathias Ortmann, Bram van der Kolk und Finn Batato die Filesharing-Plattform Megaupload betrieben habe. Über Megaupload seien urheberrechtlich geschützte Filme von US-Film-Produzenten und Lieder von Musik-Labels im erheblichen Maße illegal ausgetauscht worden. Den Unternehmen sei dadurch ein Schaden von über 500 Millionen US-Dollar entstanden und Megaupload habe über 175 Millionen Dollar Umsatz erwirtschaftet.

Die Polizei nahm den für seinen exzentrischen Lebenstil bekannten Dotcom und dessen Partner im Jahr 2012 in einer spektakulären Aktion fest. Seitdem wehrt sich Dotcom gegen die Auslieferung in die USA. In den Vereinigten Staaten dürfte Kim Dotcom bei einer Verurteilung eine langjährige Haftstrafe drohen.

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