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Bericht: Donald Trump will Netzwerkgeräte von Huawei und ZTE verbieten

28.12.2018 | 09:45 Uhr | Hans-Christian Dirscherl

Donald Trump will laut einem Medienbericht US-Unternehmen verbieten Netzwerkgeräte von Huawei und ZTE zu verwenden.

Laut einem Bericht von Reuters denkt US-Präsident Donald Trump über ein Dekret nach, das US-Unternehmen die Verwendung von Telekommunikations- und Netzwerkgeräten von Huawei und ZTE verbietet. Die Präsidentenanweisung solle mit einem nationalen Notstand begründet werden. Reuters will das von drei gut informierten Quellen erfahren haben. Das Verbot wäre der Gipfel und sozusagen der letzte Schritt in dem schon länger anhaltenden Streit zwischen den USA und den chinesischen Netzwerk- und Telekommunikationsspezialisten Huawei und ZTE.

Die USA werfen beiden Firmen vor auf Geheiß der chinesischen Regierung zu arbeiten. Die Geräte von Huawei und ZTE würden sich an den Schaltstellen der Internetkommunikation befinden und somit das Ausspionieren von Amerikanern ermöglichen. Weder Huawei noch ZTE wollten gegenüber Reuters den Bericht kommentieren. Beide Unternehmen haben in der Vergangenheit den Spionagevorwurf zurückgewiesen.

Gerade ländliche Netzwerkbetreiber verwenden in den USA oft Netzwerkkomponenten von Huawei und ZTE. Diese Betreiber fürchten, dass sie im Falle eines Verbots bereits verwendete Geräte ausmustern und durch Geräte anderer Hersteller ersetzen müssen. Ohne dafür Schadenersatz zu erhalten. Von bis zu einer Milliarde Dollar Kosten ist die Rede, wenn alle vorhandenen ZTE- und Huawei-Geräte ersetzt werden müssten.

Laut Reuters könnte Trump die entsprechende Präsidentenanweisung bereits im Januar 2019 erlassen. Der Text für die Anweisung sei derzeit noch nicht fertig und Huawei und ZTE würden darin vermutlich namentlich nicht genannt. Aber die Order wäre so formuliert, dass es diese beiden Unternehmen treffen würde.

Das Verbot wäre ganz offensichtlich Teil der grundsätzlichen wirtschaftspolitischen Auseinandersetzung zwischen den USA und der Volksrepublik China. Bereits im August 2018 hatte Trump Regierungsstellen verboten, Geräte von Huawei und ZTE zu verwenden. Das Verbot hätte vor allem aber auch Auswirkungen auf die Einführung von 5G. Denn Huawei und ZTE wären dafür normalerweise Zulieferer. Die USA fordern auch von Deutschland auf Huawei-Geräte beim Aufbau des 5G-Netzes zu verzichten. Und die US-Geheimdienste raten schon seit längerer Zeit vom Kauf von Huawei- und ZTE-Geräten ab.

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