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Auswärtiges Amt warnt Türkei-Reisende vor kritischer Facebook-Nutzung

24.10.2018 | 13:27 Uhr | René Resch

Das Auswärtige Amt hat seine Reisehinweise für die Türkei aktualisiert. Regierungskritische Äußerungen in Sozialen Medien können zur Stafverfolgung führen.

Das deutsche Auswärtige Amt hat die Reisehinweise für die Türkei aktualisiert. Bundesbürger werden dabei vor einer regierungskritischen Meinungsäußerung in sozialen Medien wie Facebook, Twitter oder Instagram gewarnt. So heißt es in einer Passage auf der Webseite des Auswärtigen Amtes: „Dabei können auch solche Äußerungen, die nach deutschem Rechtsverständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, Anlass zu einem Strafverfahren in der Türkei geben“.

Schon ein Like kann zur Strafverfolgung führen

Schon das Teilen oder Liken fremder Beiträge mit entsprechendem Inhalt kann zu einer Strafverfolgung führen. Dazu schreibt das Auswärtige Amt: „Es muss davon ausgegangen werden, dass auch nichtöffentliche Kommentare in sozialen Medien etwa durch anonyme Denunziation an die türkischen Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet werden“.

Und falls es zu einer Verurteilung wegen „Präsidentenbeleidigung“ oder „Propaganda für eine terroristische Organisation“ kommen sollte, kann die Angelegenheit noch um einiges ernster werden. Hier drohen, laut den Reisehinweisen, möglicherweise Haftstrafen über mehrere Jahre.

Immer mehr Einreiseverweigerungen für deutsche Staatsangehörige

Einreiseverweigerungen deutscher Staatsbürger in die Türkei nehmen ebenfalls zu, das Auswärtige Amt schreibt dazu in seiner aktualisierten Fassung der Reisehinweise: „Wenngleich die Hintergründe der Einreiseverweigerungen grundsätzlich nicht mitgeteilt werden, ist auch hier ein Zusammenhang mit anonymen Denunziationen nicht auszuschließen. Festzustellen ist, dass ein hoher Anteil der Zurückgewiesenen einen kurdischen oder türkisch-alevitischen Familienhintergrund aufweist“ . Hier könnte auch ein Facebook-Kontakt schon ausreichen. Oder vielleicht haben Sie jemand mit kurdischen Wurzeln in Ihrer Freundeliste, der den türkischen Behörden ins Visier geraten ist

Vor einer Reise in die Türkei sollte man sich mit dieser Thematik zumindest auseinandersetzen. Haben Sie sich vielleicht in der Vergangenheit auf Facebook abfällig über Präsident Erdogan geäußert? So könnte Ihnen in der Türkei möglicherweise eine Haftstrafe drohen. Hier wäre eine Einreiseverweigerung noch das geringere Übel.

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