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Artikel 13: Youtuber rufen zu Demos auf

15.02.2019 | 09:52 Uhr | Panagiotis Kolokythas

Prominente deutsche Youtuber wollen mit Demonstrationen auf der Straße gegen Artikel 13 der EU-Urheberrechtsreform protestieren.

Diverse prominente deutsche Youtuber wollen mit Protesten auf den Straßen gegen den geplanten Artikel 13 der EU-Urheberrechtsreform und den darin geregelten Upload-Filtern protestieren. Das berichtet Spiegel Online. Damit soll der Druck auf die Politik erhöht werden, nachdem nun der finale Entwurf für die EU-Urheberrechtsreform feststeht und in den nächsten Wochen dann die Abstimmung ansteht.
Unsere Meinung zum Artikel 11 (Leistungsschutzrecht) und Artikel 13 (Upload-Filter) lesen Sie hier: EU blamiert sich mit EU-Urheberrechtsreform - Kommentar

In der Tagesschau am Donnerstagabend verteidigte CDU-Politiker Axel Voss noch einmal den Entwurf. Voss ist Verhandlungsführer des EU-Parlaments für die EU-Urheberrechtsreform. Für die Internet-Nutzer, so erklärte Voss gestern Abend in einem in der Tagesschau ausgestrahlten Interview unter anderem, bestehe künftig nicht mehr die Gefahr, wegen Verstößen gegen das Urheberrecht eine Abmahnung zu kassieren. Die Verantwortung für Urheberrechtsverletzungen würden dagegen künftig die Anbieter von Websites und Diensten tragen und dafür müssten Upload-Filter eingesetzt werden. Gerade die Upload-Filter stoßen aber auch viel Kritik.

Youtuber rufen zu Demos auf

Beliebte Youtuber wie Unge oder Gronkh rufen dagegen zu Protesten auf. "Wir werden einfach in ganz Europa, so lange auf die Straße gehen, bis die aufhören, über unsere Köpfe hinweg zu entscheiden! #Artikel13 #NieMehrCDU", schreibt etwa Unge. Auch Gronkh nutzt für seinen Tweet den Hashtag "#NieMehrCDU" und schreibt: "Ist eigentlich bekannt, ob Demos organisiert werden? Online-Petitionen schließt man mit dem roten X und bewirken nichts, wenn alte, käufliche Menschen keine Ahnung vom #Neuland haben. Möchte meienn Frust gerne auf die Straße tragen."

Ein möglicher Termin für öffentliche Demonstrationen gegen Artikel 13 scheint der 23. März 2019 zu sein. Immer häufiger wird auf Youtube und Twitter dazu aufgerufen, an diesem Samstag auf die Straße zu gehen, um friedlich aber laut gegen Artikel 13 zu protestieren.

Protest ungünstig für Parteien

Für die CDU und auch die CSU kommen die Proteste zur geplanten Urheberrechtsreform zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Eigentlich sollte die Angelegenheit so schnell wie möglich vor den kommenden EU-Wahlen im Mai 2019 erledigt werden. Im EU-Parlament hatten 96,5 Prozent der CDU- und 100 Prozent der CSU-Abgeordneten für Upload-Filter gestimmt. Die anderen im Bundestag vertretenen Parteien stimmten dagegen mehrheitlich dagegen.

Der Satiriker und EU-Abgeordnete Martin Sonneborn (DIE PARTEI) schlägt in diesem Facebook-Beitrag ironisch vor für die Entwicklung der Upload-Filter vor: "Die #PARTEI setzt sich jetzt dafür ein, dass sie wenigstens von VW gebaut werden..."

Einen Schub im Zuspruch erfährt aktuell auch die Online-Petition "Stoppt die Zensurmaschine – Rettet das Internet! #Uploadfilter #Artikel13" auf Change.org, die sich langsam der 5-Millionen-Unterschriften-Marke nähert.

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