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Sollte man ein Impressum für Xing-Profile erstellen?

17.10.2014 | 15:41 Uhr |

Eine neue Abmahnwelle rollt derzeit durch das Internet, Grund ist die angebliche Impressumspflicht für Xing-Profile. Wir haben uns mit dem Thema beschäftigt und geben Ihnen Tipps.

Hintergrund der Abmahnung ist die Impressumspflicht, die laut Paragraf 5 des Telemediengesetzes (TMG) den Anbietern von Telemedien – wozu laut der Abmahn-Anwälte auch ein Xing-Profil gehört – vorschreibt, Informationen zur eigenen Person zugänglich zu machen. In den AGB von Xing steht dazu: „Die Impressumspflicht gemäß §5 des Telemediengesetzes betrifft geschäftsmäßige Telemedien. Ausgenommen sind Angebote, die ausschließlich privaten oder familiären Zwecken dienen. (…)Bitte beachten Sie, dass dieser Hinweis keine Rechtsberatung durch die Xing AG darstellt.“

Bisher gibt es noch kein Gerichtsurteil zur Xing-Sachlage. Anders sieht es jedoch mit Facebook aus: Laut Landgericht Freiburg (Urteil vom 4. November 2013) und Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 13. August 2013) müssen Seiten „wie Facebook und andere Social-Media-Plattformen, auf denen Internet-Auftritte unter exklusiven Unterseiten veröffentlicht werden können," ein Impressum führen, sofern zumindest ein geschäftlicher Hintergrund besteht. Da sich Xing im Gegensatz zu Facebook als überwiegend geschäftliches Netzwerk versteht, kann die Impressumspflicht also durchaus rechtens sein. Sie finden den Link zu Ihrem Impressum übrigens, wenn Sie auf Ihrer Profilseite ganz nach unten scrollen.

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