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Korrekte Fristsetzung für Provider

28.08.2008 | 11:51 Uhr |

Wenn Ihr Wunsch-Provider Sie bei einem Providerwechsel monatelang auf den heiß ersehnten DSL-Anschluss warten lässt, dann können Sie von Ihrem Vertrag zurücktreten. Dabei müssen Sie jedoch auf die korrekte Vorgehensweise achten, damit Ihre Kündigung rechtlich wirksam wird.

Anforderung:

Anfänger, Fortgeschrittener, Profi

Zeitaufwand:

Mittel, Hoch

Problem:

Sie sind T-Com-Kunde und wollen in den Genuss eines der günstigen Komplett-Angebote von 1&1, Freenet oder Alice kommen. Also schließen Sie bei einem neuen Internet-Provider einen Vertrag und beauftragen diesen mit der Anschluss-Mitnahme. Doch nichts passiert, von Ihrem neuen Provider erhalten Sie nur ein dürres Schreiben, das Ihnen mitteilt, dass sich die Freischaltung des Anschlusses aufgrund der großen Nachfrage im Anschlussgebiet verzögert. Ihnen platzt der Kragen und Sie wollen den Vertrag rückgängig machen.

Lösung:

Dazu müssen Sie dem Provider eine Frist setzen, bis zu der er den Anschluss frei schalten muss. Üblicherweise sind hierfür zehn Tage in Ordnung. Nennen Sie in Ihrem Schreiben einen konkreten Tag, bis zu dem 1&1, Freenet und Konsorten definitiv Ihren Anschluss frei geschaltet haben müssen. Schreiben Sie ausdrücklich in Ihren Brief, dass Sie den Anschluss beziehungsweise den Vertrag kündigen, wenn die Leitung bis zu dem von Ihnen genannten Datum nicht frei geschaltet ist. Dieser Hinweis muss unbedingt in dem Schreiben stehen, wie Johannes Richard, Rechtsanwalt von Internetrecht-Rostock betont.

Ganz wichtig: Schicken Sie Ihre Fristsetzung nicht per Mail sondern per Brief. Damit Ihre Fristsetzung rechtlich gültig wird, muss der Provider den Eingang der Fristsetzung nicht bestätigen. Es ist jedoch sinnvoll, die Fristsetzung so zu versenden, dass der Empfang in irgendeiner Form nachgewiesen werden kann. Am besten machen Sie das per Einwurfeinschreiben, weil der Empfänger hierbei nicht den Empfang verweigern kann.

Der Vertrag kann gekündigt werden, wenn die Frist tatsächlich fruchtlos verstreicht.

Ausnahme: Der Provider befindet sich natürlich dann nicht in Verzug, wenn er bei Vertragsschluss bereits mitgeteilt hat, dass DSL in der jeweiligen Region erst zu einem späteren Zeitpunkt verfügbar ist. In diesem Fall kann der Provider natürlich den Anschluss nicht vorher freischalten.

Übrigens: Sind Ihnen durch die lange Verzögerung finanzielle Schäden entstanden, so haben Sie trotzdem kaum Chancen auf Schadensersatz. Die Provider verpflichten sich generell in den Standardverträgen zu nichts. Grundsätzlich dürfte es jedoch äußerst schwierig sein, in diesem Fall überhaupt einen konkreten Schaden geltend zu machen.

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