28.04.2011, 12:11

Tobias Weidemann

Wenn’s zu spät ist: Wie Sie sich am besten verhalten


Ist das Kind bereits in den Brunnen gefallen, haben Sie sich also schon einen unerwünschten Abovertrag eingehandelt, erhalten Sie in der Regel per E-Mail eine Rechnung des Unternehmens. Meist geht sie gleich über ein oder zwei Jahre, da das Abonnement in der Regel über diesen Zeitraum läuft. Wenn Sie die Rechnung nicht bezahlen, folgen meist Mahnungen, die im Ton zunehmend schärfer und drohender werden. Oft kommen auch Schreiben einer beauftragten Anwaltskanzlei oder eines Inkassobüros.

„Es ist aber fraglich, ob zwischen Ihnen und dem Anbieter ein gültiger Vertrag zustande gekommen ist“, weiß Julia Rehberg, Juristin der Verbraucherzentrale Hamburg. Denn der setzt nach deutschem Recht voraus, dass sich beide Parteien über Preis und Leistung einig sind und den Willen zum Vertragsschluss haben. Und gerade das ist bei Abofallen oft nicht der Fall. Schließlich setzen die Abzocker alles daran, die Preisinfo auf der Internetseite zu verschleiern.

Die Verbraucherzentrale rät daher, auf solche Rechnungen entweder gar nicht oder nur ein einziges Mal zu antworten. Auf der Seite der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz finden Sie ein passendes Word-Musterschreiben in einer Version für volljährige Kunden und in einer Fassung für Erziehungsberechtigte von Minderjährigen. Teilen Sie dem Absender mit, dass kein Vertrag zustande gekommen ist, und erklären Sie vorsorglich zusätzlich den Widerruf.

Danach sollten Sie grundsätzlich nicht mehr auf Mahnungen oder Drohungen reagieren, so lange diese nicht von einem ordentlichen deutschen Gericht kommen. An einer juristischen Auseinandersetzung sind die Firmen in der Regel meist nicht interessiert, da diese mehr Aufsehen erregt als ihnen lieb sein dürfte. Zwar gab es bereits einzelne Urteile zu derartigen Aboverträgen. Dabei bekamen die klagenden Abofirmen allerdings stets nur in solchen Fällen Recht, in denen ein weiterer Sachverhalt hinzukam, beispielsweise der Vertragsschluss durch einen gewerblichen Nutzer, für den andere Widerrufsrechte gelten. Das Verbraucherschutzrecht räumt dem Privatkunden in Deutschland oft weiter reichende Rechte ein als Gewerbetreibenden.

Oftmals erhalten Kunden vom Anwalt gleich einen bereits ausgefüllten Mahnbescheidsantrag. Das verleiht dem Schriftstück einen amtlichen Charakter: Der Empfänger soll glauben, dass das Schreiben von einem Gericht kommt. Dabei ist dieses Formular genauso wenig bindend wie ein normales Mahnschreiben.

Tätig werden müssen Sie erst, wenn ein gerichtlicher Mahnbescheid eintrifft. Beachten Sie, dass das Gericht dabei die offene Forderung nur so weiterreicht, wie der gegnerische Anwalt sie gestellt hat, die Rechtmäßigkeit der Forderung aber nicht überprüft hat. Für einen Widerspruch haben Sie zwei Wochen Zeit. Jetzt sollten Sie unbedingt aktiv werden, da danach ein Vollstreckungsbescheid ausgestellt wird, gegen den ungleich schwerer und nur vor Gericht anzukommen ist.
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