10.09.2010, 10:57

Christian Löbering

Urheberrecht verletzt

Welche Prüfpflichten haben WLAN-Nutzer?

Der BGH hat zur Haftung des Inhabers eines unzureichend gesicherten WLAN-Anschlusses entschieden.
Privatpersonen können auf Unterlassung, nicht dagegen auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird.
Darauf verweist der Düsseldorfer Fachanwalt für Informationstechnologierecht Horst Leis, LL. M., von der DASV Deutsche Anwalts- und Steuerberatervereinigung für die mittelständische Wirtschaft e. V. mit Sitz in Kiel unter Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 12. Mai 2010 - I ZR 121/08.
Die Klägerin ist Inhaberin der Rechte an dem Musiktitel "Sommer unseres Lebens". Mithilfe der Staatsanwaltschaft wurde ermittelt, dass dieser Titel vom Internetanschluss des Beklagten aus auf einer Tauschbörse zum Herunterladen im Internet angeboten worden war. Der Beklagte war in der fraglichen Zeit jedoch in Urlaub. Die Klägerin begehrt vom Beklagten Unterlassung, Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten.
Das Landgericht hat den Beklagten antragsgemäß verurteilt. Das Berufungsgericht hat die Klage abgewiesen.
Der Bundesgerichtshof hat das Berufungsurteil aufgehoben, soweit das Berufungsgericht die Klage mit dem Unterlassungsantrag und mit dem Antrag auf Zahlung der Abmahnkosten abgewiesen hatte, so Leis.
Der BGH hat angenommen, dass eine Haftung des Beklagten als Täter oder Teilnehmer einer Urheberrechtsverletzung nicht in Betracht kommt. Auch privaten Anschlussinhabern obliegt aber eine Pflicht zu prüfen, ob ihr WLAN-Anschluss durch angemessene Sicherungsmaßnahmen vor der Gefahr geschützt ist, von unberechtigten Dritten zur Begehung von Urheberrechtsverletzungen missbraucht zu werden. Dem privaten Betreiber eines WLAN-Netzes kann jedoch nicht zugemutet werden, ihre Netzwerksicherheit fortlaufend dem neuesten Stand der Technik anzupassen und dafür entsprechende finanzielle Mittel aufzuwenden. Ihre Prüfpflicht bezieht sich daher auf die Einhaltung der im Zeitpunkt der Installation des Routers für den privaten Bereich marktüblichen Sicherungen.
Lesen Sie auf der nächsten Seite:
Vorherige Seite
Seite 1 von 2
Diskutieren Sie mit anderen Lesern über dieses Thema:
Windows 8: Alle Informationen
Windows 8
Alle Details

Alle Informationen und Updates zum neuen Betriebssystem Windows 8 von Microsoft. mehr

- Anzeige -
PC-WELT Specials
Angebote für PC-WELT-Leser
PC-WELT Onlinevideothek

PC-WELT Online-Videothek
Keine Abogebühren oder unnötige Vertragsbindungen. Filme und Games bequem von zu Hause aus leihen.

Tarifrechner
Der PC-WELT Preisvergleich für DSL, Strom und Gas. Hier können Sie Tarife vergleichen und bequem viel Geld sparen.

PC-WELT Sparberater
Das Addon unterstützt Sie beim Geld sparen, indem es die besten Angebote automatisch während des Surfens sucht.

- Anzeige -
Marktplatz

Amazon Preishits
jetzt die Schnäpchen bei den Elektronikartikel ansehen! > mehr

573894
Content Management by InterRed