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Grundsatzurteil zu Markenrechtsverstößen in Adwords

24.03.2010 | 09:15 Uhr |

In Kürze wird der EuGH ein wichtiges Urteil zu Google Adwords fällen. Konkret geht es darum, ob die Verwendung einer fremden Marke als Adword eine Markenrechtsverletzung darstellt. Wir erklären die Hintergründe.

Adwords beschäftigen die Rechtsexperten schon seit geraumer Zeit. Nicht nur vor den deutschen Gerichten streiten Unternehmen darüber, ob die Verwendung einer fremden Marke als Adword eine Markenrechtsverletzung darstellt. Der EuGH wird diese Frage bald entscheiden. Doch schon seit Ende letzten Jahres gibt es eindeutige Signale, wie der EuGH wahrscheinlich urteilen wird - von vielen blieb das bislang unbeachtet, wie unsere Schwesterpublikation channelpartner.de schreibt.

Als Adwords werden die Werbeanzeigen bezeichnet, die bei der Suche mit einer Internetsuchmaschine (z.B. Google) nicht innerhalb der Trefferliste, sondern getrennt davon am rechten Bildschirmrand erscheinen (bei Google unter der Überschrift "Anzeigen"). Diese Adwords werden von Google über ein Tool im Internet verkauft. Dabei kann sich der Werbende bei der elektronischen Schaltung der Werbeanzeige die Begriffe (sog. "Keywords") aussuchen, bei deren Suche über die Suchmaschine die entsprechende Werbeanzeige angezeigt werden soll. Gleiches gilt - je nach Wunsch und entsprechender Einstellung bei der Schaltung der Werbeanzeige - für solche Suchbegriffe, die mit den angegebenen Keywords verwandt oder diesen ähnlich sind.

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