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Das müssen Sie über die Probezeit wissen

Freitag den 05.06.2009 um 10:03 Uhr

von Christian Löbering

Für die Probezeit gelten besondere arbeitsrechtliche Vorschriften. Die Experten von Anwalt Online stellen sie vor.
Das müssen Sie über die Probezeit wissen
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Die Vereinbarung einer Probezeit soll den Vertragsparteien die Möglichkeit geben, sich kennenzulernen und vor allem die fachliche Qualifikation des Arbeitnehmers zu prüfen, ohne sich "blind" dauerhaft zu binden.

Es gibt zwei Arten der Vereinbarung einer Probezeit mittels befristetem Vertrag oder mittels unbefristetem Vertrag. Die Unterscheidung ist insbesondere hinsichtlich der Auswirkungen auf die Kündigungsmöglichkeiten wichtig.

Der als Probezeit vereinbarte Zeitraum muss angemessen sein und übersteigt selten sechs Monate. Besteht ein sachlicher Grund (z.B. Nichtbewährung), ist eine - einmalige - einverständliche Verlängerung der Probezeit möglich. Nach sechs Monaten greifen ohnehin die Kündigungsschutzvorschriften in Betrieben, die regelmäßig über zehn Arbeitnehmer beschäftigen. Eine Kündigung ist daher nach Ablauf dieses Zeitraumes nur noch eingeschränkt möglich. Besteht ein Tarifvertrag, in dem die Probezeit geregelt ist, so gelten die entsprechenden Vorschriften.

Die Formulierung "vom 1.1. bis 30.06. auf Probe" entspricht einem Zeitvertrag; das Probearbeitsverhältnis endet damit automatisch, so die Experten von www.anwaltonline.de. Eine Kündigung ist nicht erforderlich und außer fristloser Kündigung auch nicht möglich. Kündigungsbeschränkungen, etwa bei Schwangeren, spielen keine Rolle.

Allerdings handelt ein Arbeitgeber rechtsmissbräuchlich, wenn er sich bei seiner Entscheidung, einen Arbeitnehmer nach Ablauf der Probezeit nicht weiter zu beschäftigen ausschließlich auf sachfremdem Gründe, z.B. bei einer Frau auf die inzwischen eingetretene Schwangerschaft, beruft. Die Formulierung "Arbeitsvertrag ab 1.1., die ersten sechs Monate sind Probezeit" entspricht hingegen einem unbefristeten Vertrag; dieser muss in jedem Fall gekündigt werden. Kündigungsbeschränkungen sind dabei zu beachten. Bei einer Schwangeren ist gem. § 9 MSchG die Genehmigung der Verwaltungsbehörde (Gewerbeaufsichtsämter) einzuholen. Ist keine längere Kündigungsfrist vereinbart, dann gilt während einer Probezeit von höchstens sechs Monaten eine zweiwöchige Kündigungsfrist (§ 622 Abs. 3 BGB).

Wenn nicht anders vereinbart, kann noch am letzten Tag der Probezeit zu einem danach liegenden Zeitpunkt gekündigt werden. Bei Auszubildenden gelten gesetzliche Probezeiten von ein bis drei Monaten. Die fristlose Kündigung ist jederzeit möglich.

Freitag den 05.06.2009 um 10:03 Uhr

von Christian Löbering

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