1102286

So kassiert Microsoft bei Android ab

07.09.2011 | 09:14 Uhr |

Microsoft verdient bereits an etlichen Android-Smartphones mit. Und es sollen noch mehr werden. Wir zeigen, was hinter der Patentklage gegen Android steckt.

Microsoft hat bereits mehrere Anbieter von Android-Geräten dazu gezwungen, für jedes verkaufte Android-Gerät Lizenzgebühren zu bezahlen. Denn Google würde für Android Technologien verwenden, die sich Microsoft per Patent hat schützen lassen.

Nur welche Patente werden von Googles Androids mobilen Betriebssystem denn verletzt? Microsoft veröffentlicht die Details nicht, wenn ein Fall außergerichtlich geklärt wird. Deswegen ist nichts über die Patentstreitigkeiten mit HTC, Velocity Micro, General Dynamics, Onkyo und Wistron bekannt.

Aber die Klageschrift vom Oktober 2010 über den laufenden Fall gegen Motorola und vom März 2011 gegen Barnes & Noble zeigen, dass Microsoft gegen mehr als ein Dutzend Patentverletzungen durch Android-Geräte vorgeht. Betrachten wir zunächst die Klageschrift, die am 1. Oktober 2010 von Microsoft bei der U.S. International Trade Commission eingereicht wurde. Darin behauptet Microsoft, dass Motorola neun Microsoft-Patente verletze.

Die U.S Patente 5.579.517 und 5.758.352 wurden 1996 ausgestellt und „beziehen sich auf die Implementierung von langen und kurzen Dateinamen in dem gleichen Datei-System", sagt Microsoft. Die Klageschrift erwähnt auch, dass das FAT16-Datei-System von MS-DOS und von frühen Versionen von Windows verwendet würde. Microsoft behauptet, dass das Motorola Droid 2, das Droid X und viele andere Motorola-Android-Smartphones gegen diese und andere Patente verstoßen würden.

Die besten Android-Smartphones mit XXL-Display

Als nächstes widmet sich die Liste dem U.S. Patent Nr. 6.621.746, das 2003 eingereicht wurde und sich auf ein Überwachungssystem bezieht, das bestimmt, wann Dateien von einem Flash-Speicher gelöscht werden sollen.

Das Patent 6.826.762 von 2004 bezieht sich auf APIs (Programmierschnittstellen), die mit der Mobilfunktechnik in Verbindung stehen. Dies umfasst Anwendungen, die Kommandos ausgeben können, ohne die zu Grunde liegende Funkstruktur des Handys kennen und ohne spezifische Kenntnisse von speziellen Kommandos des Funknetzwerks besitzen zu müssen.

  • US Patent 6.909.910 aus dem Jahr 2005 befasst sich mit der „Verwaltung einer Änderung in einer Kontakt-Datenbank".

  • 7.644.376 wurde 2010 bewilligt und deckt eine API ab, die es ermöglicht, mobile Apps über Statusänderungen im Gerät zu informieren.

  • 5.664.133 aus dem Jahr 1997 behandelt „kontextabhängige Menüführung/Menüverhalten". Dies ist heutzutage bekannt als eine Benutzeroberfläche, die den Nutzer „schnell und einfach die gewünschte Computer-Ressource erreichen lässt".

  • 6.578.054 wurde 2003 gestattet. Es deckt die Online- und Offline-Übermittlung von Daten durch bestimmte Methoden ab und ermöglicht es, mehrere Kopien von Daten über stufenweise Änderungen zu synchronisieren.

  • Patentnummer 6.370.566 von 2002 trägt den selbsterklärenden Titel "Erstellung von Gesprächsterminen und Gruppenterminplanung mit mobilen Geräten".

Microsoft geht weiter und behauptet, dass Motorola „unrechtmäßig Geräte und damit verbundene Software und Komponente verkauft und somit gegen Microsoft-Patente verstößt." Auch die Benutzer von Motorola-Geräten verstoßen gegen Microsoft-Patente."

In zusätzlichen Dokumenten, die die Aussagen beweisen sollen, bezieht sich Microsoft insbesondere auf das Motorola Droid 2 (das in Deutschland unter der Bezeichnung Milestone 2 bekannt ist ). Das Gerät ist ausgestattet mit Flash-Speicher, einem Kalender, und anderen Funktionen, die gegen intellektuelles Eigentum von Microsoft verstoßen sollen. Die Patente werden ausführlich in Microsofts Klageschrift gegen Motorola im U.S. Landgericht in Seattle behandelt.

0 Kommentare zu diesem Artikel
1102286