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Gesetz gegen "virtuelle" Kinderpornografie aufgehoben

17.04.2002 | 10:29 Uhr |

Der oberste Gerichtshof der USA hat ein Bundesgesetz für ungültig erklärt, das die Herstellung, die Verbreitung und den Besitz von Darstellungen verbietet, die am Computer entstanden sind und vorgeben, kinderpornografische Darstellungen zu sein. Bei dieser "vrituellen" Kinderpornografie kann es sich zum Beispiel um am PC erzeugte Bilder, oder um Abbildungen von jungen Menschen, die jedoch keine tatsächlichen Kinder sind, handeln. Die Begründung: Das Gesetz verstoße gegen die US-Verfassung. Das Urteil wird als Sieg für die Porno-Industrie, aber auch für Künstler gewertet, die Handlungen mit Minderjährigen nachstellen.

Der oberste Gerichtshof der USA hat ein Bundesgesetz für ungültig erklärt, das die Herstellung, die Verbreitung und den Besitz von Darstellungen verbietet, die am Computer entstanden sind und vorgeben, kinderpornografische Darstellungen zu sein. Bei dieser "vrituellen" Kinderpornografie kann es sich zum Beispiel um am PC erzeugte Bilder, oder um Abbildungen von jungen Menschen, die jedoch keine tatsächlichen Kinder sind, handeln. Die Begründung: Das Gesetz verstoße gegen die US-Verfassung. Das Urteil wird als Sieg für die Porno-Industrie, aber auch für Künstler gewertet, die Handlungen mit Minderjährigen nachstellen.

Das US-Gericht stimmte mit sechs zu drei Stimmen für die Aufhebung des Gesetzes, weil es das Recht auf freie Meinungsäußerung verletze. Außerdem sei das Gesetz zu ungenau formuliert und schieße über das angestrebte Ziel hinaus. Richter Anthony Kennedy wies in der Urteilsentscheidung zudem die Argumentation des US-Justizministeriums zurück, dass "virtuelle" Kinderpornografie mit dem sexuellen Missbrauch von Kindern zusammenhänge.

Das Gesetz zur "Child Pornography Prevention" (Verhinderung von Kinderpornografie) stammt aus dem Jahr 1996. Das Gesetz setzt Gefängnisstrafen von bis zu 15 Jahren für die Verbreitung von am Computer erzeugter "virtueller Kinderpornografie" fest. Im Wiederholungsfall drohen sogar Haftstrafen bis zu 30 Jahren. Der Besitz solcher Bilder wird mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft. Dies gilt für Bilder, die vorgeben, dass minderjährige Kinder an sexuellen Handlungen beteiligt sind oder den Eindruck erwecken, dass es sich um kinderpornografische Handlungen handelt. Als minderjährig gelten laut diesem Gesetz alle Menschen, die jünger als 18 Jahre sind.

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