20.06.2006, 14:36

Birgit Götz

CD im Handel - trotzdem Problem beim Verkauf

Die letzte Möglichkeit ist eine besonders tückische. Jemand will eine CD weiterverkaufen, die in Deutschland auch in Musikläden oder bei Discountern steht. Trotzdem könnte es lizenzrechtliche Probleme mit dem Urheber geben: Die Scheibe enthält nachgespielte Titel bekannter Künstler oder Aufnahmen, die vom Künstler nicht zur Veröffentlichung freigegeben wurden. Damit verstößt der Verkäufer gegen das Urheberrecht.Es spielt dabei keine Rolle, ob er von solchen Problemen im Hintergrund weiß oder nicht. In all den genannten Fällen kann es für ihn teuer werden. Urheber oder das Musik-Label haben gemäß § 97 Urheberrechtsgesetz einen Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzanspruch. Der Verkäufer muss außerdem für die Anwaltskosten – zwischen 400 und 1200 Euro – aufkommen.
Eine Abmahnung ist unabhängig davon, ob die CD von einer Privatperson oder gewerblich angeboten wird. Urheberrechtliche Ansprüche können auch gegenüber privaten Verkäufern geltend gemacht werden. Die Abmahnungen betreffen dabei durchaus auch Musik-CDs, die schon vor einiger Zeit offiziell im Laden verkauft wurden. Ist der Verkauf noch keine 24 Monate her, kann der Käufer allerdings Ansprüche gegenüber dem Händler geltend machen (ein Kassenbon für den Kauf wäre hier sinnvoll), da die CD rechtlich gesehen mangelhaft ist.
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