02.03.2012, 09:46

Matthias Schwindt

Streit um Patente und Geschmacksmuster

Folgen für die Verbraucher

Apple gegen Samsung: Galaxy Nexus

Als so genanntes Google-Handy ist das von Samsung gebaute Galaxy Nexus bereits mit Android 4 Ice Cream Sandwich ausgestattet. Darin enthalten sind Techniken, die gegen vier Patente von Apple verstoßen. Darunter die “Slide to unlock” Funktion, mit der sich iPhones und iPads durch eine Wischgeste entsperren lassen.
Ein weiterer Stein des Anstoßes sind Teile der Google-Sprachsteuerung sowie die Wortvervollständigung und die Kontaktverlinkung. Die Klagen sind bei einem Gericht in Kalifornien eingereicht worden und haben die Absicht, den Verkauf des Galaxy Nexus zumindest in Kalifornien zu verbieten.

Apple gegen Proview Technology Shenzhen

Weder um Technik noch um Design geht es in einem Rechtsstreit in China. Das Unternehmen Proview Technology Shenzhen beansprucht in China die Namensrechte für das iPad und hat gegen Apple geklagt und gewonnen. Apple musste in China alle iPads aus den Regalen nehmen. Der Streit ist aber noch weiter eskaliert: Proview hat Apple mittlerweile auch in den USA verklagt.

Auswirkungen auf die Verbraucher

Unsere Zusammenstellung über die juristischen Auseinandersetzungen auf dem Mobilfunksektor erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Aus den oben genannten Beispielen erkennt man aber bereits, wie heftig derzeit die juristische Schlacht im Mobilfunksektor tobt. Wie es ausgehen wird ist offen. Aber was für Konsequenzen hat das auf uns alle als Verbraucher? Als erstes einmal Entwarnung. Keiner, der bereits ein Gerät besitzt, welches vom Patentstreit betroffen ist, muss sich Sorgen machen, das Smartphone zukünftig nicht mehr nutzen zu können. Allerdings kann eine erfolgreiche Patentklage dazu führen, dass ein populäres Gerät aus dem Handel genommen werden muss – das ist beispielsweise HTC in den USA nach einer Klage von Apple passiert.
Falls es sich aber um Softwarefunktionen handelt, könnte es unter Umständen Auswirkungen auf künftige Updates haben. Etwa auf das von vielen erwartete Android 4.0 Ice Cream Sandwich-Update. Alle rechtlichen Maßnahmen betreffen direkt erst einmal nur den Hersteller oder Importeur. Es lässt sich aber nicht ausschließen, dass Funktionen aus einem Betriebssystem wie Android nachträglich per Update wieder entfernt werden.
Smartphones werden vielleicht teurer
Indirekt hat das ganze “Schauspiel” allerdings schon Einfluss auf den Endkunden. Samsung hat etwa nach den ersten größeren  juristischen Auseinandersetzungen angekündigt, seine Rechtsabteilung aufzustocken. Und dieses extra Personal muss natürlich bezahlt werden. Auch müssen Rücklagen für eventuelle Strafzahlungen angelegt werden. All dieses Geld wird im Endeffekt vom Kunden zu bezahlen sein. Das Gleiche gilt für den Fall, dass zusätzliche Lizenzgebühren anfallen, wie sie beispielsweise Microsoft von vielen Herstellern von Android-Smartphones kassiert. Diese Kosten muss der Android-Smartphone-Hersteller ja wieder eintreiben – von seinen Kunden.
Neben reinen Kostentreibern besteht für Verbraucher noch die Gefahr, dass sich Innovationen verlangsamen. In der Vergangenheit haben sich die großen mobilen Betriebssysteme gegenseitig mit Ideen befruchtet und sind so schnell gewachsen. Beispielsweise ließ sich Android bei der gekachelten Anordnung der Apps im Programmstarter vom iPhone inspirieren. Apple hat von Android die herunterziehbare Infoleise am oberen Rand übernommen. Sollte dies durch Patente und teure Lizenzen in Zukunft nicht mehr möglich sein, wird die Innovationsgeschwindigkeit nachlassen und hervorragende Lösungen werden sich schwerer durchsetzen.

Oracle gegen Google

Diese Zusammenstellung umfasste nur die Hardware-Hersteller. Darüber hinaus streiten auch der Datenbank-Gigant Oracle und der Suchmaschinen-Riese Google miteinander. Wegen Android, genauer gesagt wegen der Verwendung der Programmiersprache Java in Android. Oracle besitzt die Rechte an Java und wirft Google vor, diese unrechtmäßig bei Android zu verwenden.
Google wollte diese Lizenz-Problematik vermeiden, indem es eine spezielle Variante der Java Virtual Machine verwendet: die Dalvik Virtual Machine. Wie dieser Streit ausgeht, ist noch offen. Sollte Oracle sich durchsetzen und müsste Google dann Lizenzgebühren an Oracle zahlen, könnten Android-Smartphones teurer werden.
 
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