Patentstreit

5. Eine Goldmedaille für Kanada

Es ist schwierig ein Produkt zu finden, welches eine größere Nutzerbasis hat als Microsoft Word, oder eine Anwendung, die deren Erfindern mehr Geld einbringt. Deswegen hat die Welt die Nachricht aufmerksam wahrgenommen, in der über ein kleines kanadisches Unternehmen namens i4i berichtet wurde, das eine gerichtliche Verfügung, die den Verkauf von Microsoft Word verbietet, erreicht hat.
Die kleine Firma mit 30 Angestellten behauptet, dass Microsoft ein Patent bezüglich eines XML-Features verletzt habe. Microsoft hat nie den Verkauf von Word gestoppt, aber es hat diese Funktion bei Word 2007 entfernt und diese Funktion wird auch in Office 2010 fehlen. Als Schadensersatz für die Patentrechtsverletzung zahlte Microsoft 217 Millionen Euro (290 Millionen US-Dollar) an i4i. Es ist wissenswert, dass i4i ihren Fall in einer kleinen Stadt namens Tyler im Osten von Texas geführt hat, da das dortige Gericht den Ruf des besten Gerichtes in den USA für Patentkläger hat.
Ein kleiner Nachtrag zur technikbezogenen Patentklage: Es scheint, als wäre der Begriff Patent-Troll (in Deutschland wird meist von "Patentjäger" gesprochen) zuerst von Chuck Mulloy, einem Veteranen der Öffentlichkeitsarbeit für die technische Industrie, der während des Intel-AMD-Chips-Kampfes auf beiden Seiten gekämpft hat, verwendet worden. Mulloy erzählt, dass Intel sich gegen TechSearchs Beschuldigungen gewehrt hat. In einem Interview mit dem Reporter Dean Takahashi von dem Wall Street Journal, hat der sonst sehr freundliche Mulloy seine Verärgerung gezeigt; er bezeichnete TechSearch als "Patenterpresser".
Daraufhin haben die Anwälte sofort einen Verleumdungsfall gegen Mulloy eröffnet. Nach einem Wirrwarr mit Konzernanwälten, hat sich Mulloy von seinem Begriff "Patenterpresser" distanziert und es durch das harmlosere Wort "Patent-Troll" ersetzt. "Der Patent-Troll verhält sich wie der Troll, der auf der Brücke lebt, die er selbst gar nicht besitzt, aber dennoch Zoll von jedem verlangt, der die Brücke passieren will", hat Mulloy letzt gesagt.
Der Originalartikel stammt von Bill Snyder aus unserer Schwesterpublikation PCWorld.
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