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iRobot lässt chinesische Staubsaugroboter wegen Patent-Diebstahl zerstören

19.05.2014 | 12:36 Uhr |

Das für seine Staubsaugroboter bekannte Unternehmen iRobot hat gegen den chinesischen Konkurrenten Shenzhen Silver Star einen Erfolg vor Gericht erwirkt: Die Chinesen dürfen ihre Staubsaugroboter weiterhin nicht verkaufen. iRobot will Roboter des Konkurrenten, die es trotzdem nach Deutschland schaffen, zerstören lassen.

iRobot, das in Deutschland vor allem durch die Roomba-Staubsaugrobotermodelle bekannt ist, war nach eigenen Angaben vor dem Landgericht Düsseldorf in insgesamt vier einstweiligen Verfügungsverfahren gegen das chinesische Unternehmen Shenzhen Silver Star Intelligent Technology Co., Ltd. erneut erfolgreich. Die Entscheidungen bestätigen demnach die bereits im August 2013 erlassenen einstweiligen Verfügungen. Sie basieren auf den deutschen Teilen der vier Europäischen Patente EP 1 331 537 B1, EP 2 251 757 B1, EP 1 969 438 B1 und EP 1 395 888 B1.

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Nach mündlicher Verhandlung habe das Landgericht Düsseldorf alle vier gegen Shenzhen Silver Star erlassenen einstweiligen Verfügungen bestätigt. Der Vertrieb von Staubsaug-Robotern der Modelle XR210, M-H688 und M-788 sei Shenzhen Silver Star in Deutschland daher weiterhin verboten.

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Das Gericht führte in den Urteilen aus, dass die Patentrechte von iRobot in allen vier Verfahren verletzt worden seien und nicht zu erwarten sei, dass sich Shenzhen Silver Star hiergegen nachträglich erfolgreich in einem denkbaren Hauptsacheverfahren verteidigen könne.

Shenzhen Silver Star hatte zu Beginn des Jahres seinerseits Nichtigkeitsklagen gegen die Patente von iRobot vor dem Bundespatentgericht in Deutschland erhoben. Die Entscheidung des Landgerichts betont, dass die von Shenzhen Silver Star gegen die Rechtsbeständigkeit der iRobot Patente vorgebrachten Argumente unzureichend seien und nicht ausreichen würden, um die einstweiligen Verfügungen aufzuheben.

Shenzhen Silver Star kann gegen die Urteile Berufung einlegen.

Vor derselben Kammer des Landgerichts Düsseldorf ist ein Hauptsacheverfahren gegen drei andere Unternehmen anhängig, die in den Verkauf von Solac Ecogonic AA3400 involviert sind. An diesem Rechtsstreit ist Shenzhen Silver Star ebenfalls beteiligt.

Nach der Bestätigung der einstweiligen Verfügungen will iRobot nun die Vollstreckung einleiten, in der – zusätzlich zu Abmahnschreiben – auch Unterlassungs- und Auskunftsansprüche geltend gemacht werden. iRobot ist laut eigenen Angaben berechtigt diese Ansprüche gegenüber sämtlichen Importen von patentverletzenden Robotern in die Bundesrepublik Deutschland geltend zu machen und die Roboter beschlagnahmen und/oder zerstören zu lassen.

„iRobot hat bedeutende Investitionen zum Schutz seines geistigen Eigentums getätigt. Als weltweit führendes Unternehmen für Haushalts-Roboter beabsichtigen wir unsere Investitionen in unsere Patentportfolio im In- und Ausland mit den angemessenen Mitteln zu schützen“, sagte Colin Angle, Vorstandsvorsitzender von iRobot.



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