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Zweiter Korb des Urheber-rechtsgesetzes: Eckpunkte & Diskussion

Am vergangenen Donnerstag wurden die Eckpunkte des "zweiten Korbs" des Urheberrechtsgesetzes vorgestellt. Wir haben die wichtigsten Punkte zusammengetragen und einige Ansichten aus Wirtschaft und Gesellschaft zum Thema gesammelt.

Am vergangenen Donnerstag wurde der "zweite Korb" des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt. Dieser soll die Nutzung jeglicher Inhalte in der Wissensgesellschaft regeln.

Bereits im Oktober 2003 wurde die erste Novelle des Gesetzes rechtskräftig, die die veraltete Verordnung an den aktuellen Stand der Technik anpasste ( wir berichteten ). Dabei stand vor allem die Regelung über die Nutzung digitaler und nachträglich digitalisierter Inhalte im Mittelpunkt. Die Rahmenbedingungen waren damals durch die EU größtenteils vorgegeben und mussten unter hohem zeitlichem Druck umgesetzt werden. Regelungen, die die Mitgliedsländer selbst treffen sollten, zum Beispiel die Nutzung von Kopien für private Zwecke, wurden erst einmal vertagt. Nach ausführlichen Beratungen und Anhörungen der einzelnen Interessenverbände steht nun die zweite Fassung des UrhG zur Diskussion.

Der zweite Korb befasst sich vor allem damit, wie die Vergütung der Urheber in Zukunft gestaltet werden soll, ob es bei einer pauschalen Vergütung auf Kopiergeräte und -medien, wie Drucker, Brenner, DVDs und CDs, bleibt oder ob die Vergütung künftig individuell und nutzungsabhängig erfolgen soll (Stichwort: Digital Rights Management). Die wichtigsten Eckpunkte des "zweiten Korbs" finden Sie auf den folgenden Seiten. Den kompletten Gesetzestext der ersten Novelle gibt's übrigens an dieser Stelle zur Nachlese.

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