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Z4-Patent-Streitfall: Microsoft-Bußgeld erhöht

25.08.2006 | 13:29 Uhr |

Im April wurden Microsoft und Autodesk für schuldig befunden, gegen zwei von der Firma Z4 Technologies Inc. gehaltene Patente verstoßen zu haben. Microsofts Bestreben eine neuerliche Gerichtsverhandlung zu dem Fall zu bekommen, ist nach hinten losgegangen. Das Unternehmen wurde nun zu einer noch höheren Geldstrafe verurteilt.

Ein Richter des U.S. District Court in Eastern Texas hat Microsoft zur Zahlung weiterer 25 Millionen US-Dollar verurteilt. Der "erweiterte Schadenersatz" wurde wegen "ungebührlichen Verhaltens in der Streitsache" ausgesprochen.

Hintergrund: Im September 2004 wurden das Redmonder Unternehmen und Autodesk Inc. von der Firma Z4 Technologies Inc. wegen angeblicher Patentverletzungen vor Gericht gerzerrt. In einem Urteil vom April wurden die beiden Firmen für schuldig befunden, gegen die US-Patente No. 6.044.471 und No. 6.785.825 verstoßen zu haben - beide Patente drehen sich um Produkt-Aktivierungs-Technologie. Z4, eine im Privatbesitz befindliche Firma (gegründet von David Colvin), bekam daraufhin 115 Millionen US-Dollar von Microsoft und 18 Millionen US-Dollar von Autodesk zugesprochen.

In seinem jetzigen Urteil kam US-Bezirksrichter Leonard Davis zu dem Schluss, dass Microsoft versucht habe, die Z4-Patente für uneinklagbar erklären zu lassen. Während das Unternehmen damit fortfuhr die Patente zu verletzen und Beweise für seiner Aktionen zurückbehielt.

Zusätzlich zu den 25 Millionen US-Dollar wurde Microsoft übrigens auch dazu verdonnert, Anwaltskosten von Z4 in Höhe von 1,98 Millionen US-Dollar zu bezahlen. Autodesk muss 322.000 US-Dollar an Anwaltskosten von Z4 tragen und auch das ursprünglich ausgesprochene Bußgeld wurde in der Höhe aufrecht erhalten.

Z4 hat sich bislang noch nicht zu der neuen Entscheidung geäußert. Autodesk und Microsoft behaupten weiterhin, dass keine der beiden Firmen die von Z4 gehaltenen Patente verletzt habe. Autodesk zeigte sich in einer Stellungnahme per Mail "sehr enttäuscht" und plant das Urteil anzufechten. "Wir glauben, dass die Fakten in diesem Fall eindeutig beweisen, dass Autodesk und andere ihre eigene Produkt-Aktivierungs-Technologie entwickelt haben, weit bevor z4 Technologies behauptet, seine Technologie geschaffen zu haben",so die Autodesk-Sprecherin Caroline Kawashima. Eine in den Diensten von Microsoft stehende Agentur äußerte sich ähnlich.

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