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Youtube verliert gegen GEMA (Update)

07.03.2014 | 09:47 Uhr |

„Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar..." - und dieser Hinweis ist nun rechtswidrig, urteilt das Landgericht München. Google darf Videos nicht mehr unter GEMA-Hinweis sperren.

"Dieses Video ist in Deutschland nicht verfügbar, weil es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden. Das tut uns leid." Diesen Hinweis kennt vermutlich jeder Youtube-Nutzer. In einer Pressemitteilung der GEMA heißt es, dass das Landgericht München diese GEMA-Sperrtafeln auf Youtube aber nun für rechtswidrig erklärt habe. Denn diese Meldungen seien illegale Anschwärzung und Herabwürdigung, sagt das Landgericht. Es handele sich um eine "absolut verzerrte Darstellung der rechtlichen Auseinandersetzung zwischen den Parteien zu Lasten der GEMA“, heißt es in der Mitteilung weiter. Sobald das Urteil rechtskräftig ist, droht Google ein Ordnungsgeld beim Einblenden der Meldung.

Der Text erwecke nämlich bei den Youtube-Nutzern den Eindruck, dass die GEMA für die Sperrungen der Videos verantwortlich sei. Sagt zumindest die GEMA. Und das sei falsch. Denn, so die Begründung, Youtube nehme die Sperrungen selbst vor. Die GEMA beklagt sich, dass Google keine Vergütung für die Nutzung von Musik auf Youtube zahle, damit aber sehr wohl Werbeerlöse einfahre.

Update: Mittlerweile steht ein neuer Text bei gesperrten Youtube-Videos.

Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es Musik von SME enthalten könnte, über deren Verwendung wir uns mit der GEMA bisher nicht einigen konnten. 

Dr. Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA dazu: „Seit fast 3 Jahren führt YouTube die Öffentlichkeit mit diesen Sperrtafeln in die Irre und beeinflusst rechtswidrig die öffentliche Meinungsbildung einseitig zu Lasten der GEMA. YouTube stellt sich einerseits auf den Standpunkt, keine Lizenz und damit keine Rechte für die Videos zu benötigen. Andererseits sollen laut der Sperrtafel die Videos gerade aufgrund der unterbliebenen Rechteeinräumung nicht zu sehen sein. Diesen Widerspruch hat das Gericht erkannt und das Verhalten von YouTube als unzulässig eingestuft. Die Entscheidung ist ein wichtiges und positives Signal an die Musikurheber: Es ist nicht die GEMA, die den Musikgenuss im Internet verhindert. Sie will lediglich YouTube lizenzieren, so wie alle anderen Musikportale. Uns geht es darum, dass die Urheber an der wirtschaftlichen Verwertung ihrer Werke partizipieren und ihren Lebensunterhalt auch in Zukunft bestreiten können.“

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