Yahoo muss Nazi-Website sperren

Eine Nazi-Website des amerikanischen Internet-Anbieters Yahoo muss in drei Monaten für französische Internet-Surfer gesperrt sein. Dies hat ein Richter am Montag in Paris entschieden.

Für jeden Tag, den die Website über diese Frist hinaus französischen Internet-Benutzern zugänglich bleibt, soll Yahoo nach der Entscheidung 100.000 Francs (knapp 30.000 Mark) Zwangsgeld zahlen. Internet-Experten bezweifeln jedoch, dass ein umfassend wirksamer "Filter" eingesetzt werden kann.

Auf der Website können Interessierte unter anderem Nachbildungen der in KZ-Lagern eingesetzten Giftgas-Behälter mit dem Aufdruck Zyklon B oder Nazi-Andenken kaufen. Zwei antirassistische Vereinigungen hatten eine technische Sperre oder die Androhung eines Zwangsgeldes gegen Yahoo von 200.000 Euro (391.000 Mark) täglich verlangt. Auch der Staatsanwalt sprach sich für ein Bußgeld aus.

Die "Internationale Liga gegen Rassismus und Antisemitismus" sowie die "Union der jüdischen Studenten" in Frankreich hatten vor Gericht geltend gemacht, die Ausstellung und der Verkauf von Nazi-Utensilien über das Internet müsse verboten werden, weil damit die "kollektive Erinnerung Frankreichs" verletzt werde.

Eine erste Frist für Yahoo bis 24. Juli hatte zu keiner Entscheidung geführt. Richter Jean-Jacques Gomez wurde danach von Experten die Möglichkeiten eines Filters unter anderem über die Nationalität der Benutzer genannt. Yahoo hatte jedoch erklärt, es gebe dafür keine ausreichend zuverlässige Methode.

Nun bleibt abzuwarten, inwieweit dieses für Frankreich geltende Urteil auch Auswirkungen auf die deutsche Internetlandschaft hat. (PC-WELT, 21.11.2000, dpa/ hc)