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Xbox 360 verletzt keine Motorola-Patente

26.03.2013 | 05:42 Uhr |

Nach einem Urteil der US International Trade Commission verletzt Microsoft mit seiner HD-Konsole Xbox 360 keine bestehenden Motorola-Patente.

Der Patentrechtsstreit zwischen Microsoft und Googles Motorola-Mobility-Abteilung findet in dieser Woche nach mehr als zwei Jahren ein vorläufiges Ende. Mitte 2010 hatte der Elektronik-Hersteller Klage gegen Microsoft eingereicht. Der Grund: Der Redmonder Konzern verletze mit seiner Xbox 360 fünf bestehende Motorola-Patente.

Nachdem der Fall mehrmals geprüft wurde, entschied eine sechsköpfige Kommission der US International Trade Commission unter der Leitung von Richter David Shaw in dieser Woche schließlich, dass bei Microsofts HD-Konsole keine Patentrechtsverletzungen vorliegen würden. Bei den fraglichen Patenten handelte es sich unter anderem um weit verbreitete Technologien zur Decodierung von Videos. Da Motorola hier ausgerechnet Microsoft ins Visier genommen hatte, musste sich die Google-Tochter bereits Vorwürfe der Wettbewerbsverzerrung gefallen lassen.

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Google und Motorola haben nun die Möglichkeit, Widerspruch gegen das Urteil einzulegen. Bei einer weiteren Prüfung durch die Kommission könnte Richter Shaw überstimmt werden. Die Microsoft-Konkurrenten könnten dann eventuell doch noch ein Verkaufsverbot für die HD-Konsole erwirken.

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