30.01.2012, 19:46

Michael Söldner

Widerstand

Piraten-Partei macht gegen Acta mobil

©piratenpartei.de

Die Piraten-Partei ruft in Deutschland am 11. Februar zu Demonstrationen gegen das Acta Handelsabkommen auf, durch das Internetnutzern ernsthafte Einschränkungen drohen könnten.
Durch das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (Acta) könnten Internetnutzern in Europa Netzsperren und Zensur drohen. Aus diesem Grund formiert sich langsam Widerstand gegen das Handelsabkommen. In Polen fanden bereits Demonstrationen statt, am 11. Februar soll es auch in Deutschland Protestmärsche gegen Acta geben.

Die von mehreren europäischen Piraten-Parteien betriebene Initiative Stopp Acta soll den Widerstand gegen das Handelsabkommen schüren, auch die deutsche Piraten-Partei beteiligt sich und ruft per Twitter zur Teilnahme an den Demonstrationen auf. In welchen Städten gegen Acta protestiert werden soll, steht noch nicht fest. Derzeit seien mehrere Großstädte wie Düsseldorf, Berlin oder München im Gespräch.
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Das Acta-Abkommen wurde vor wenigen Tagen in Tokio von der Kommission der Europäischen Union unterzeichnet. Das Europäische Parlament soll im September über das Gesetz abstimmen, auch das deutsche Parlament muss sich noch in diesem Jahr für oder gegen Acta entscheiden. Kritiker rechnen durch das Handelsabkommen mit neuen Internet-Sperren und einer Verfolgung deutscher Nutzer durch ausländische Klagen.
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