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Industrie-Allianz gegen Patent-Trolle

30.06.2008 | 13:15 Uhr |

Eine Reihe von Industrie-Schwergewichten, darunter Google und Hewlett Packard, formieren sich zum Allied Security Trust, der wichtige Technologie-Patente aufkaufen soll.

Damit wollen die teilnehmenden Unternehmen verhindern, dass Immaterialgüterrechte in die Hände von "Patent-Trollen" gelangen, die sie für Klagen verwenden könnten. Das berichtet das Wall Street Journal unter Berufung auf mit der Materie vertraute Personen. Hintergrund der Allianz dürfte die steigende Zahl von patentbezogenen Rechtsstreitigkeiten in der Technologiebranche sein. Große Unternehmen sind immer wieder Ziel von millionenschweren Klagen. BlackBerry-Hersteller Research in Motion beispielsweise musste aufgrund einer Patentklage im Jahr 2006 über 600 Mio. Dollar berappen.

Ebenfalls zum Allied Security Trust gehören werden unter anderem Cisco, Verizon Communications und Telefon AB L.M. Ericsson. Die teilnehmenden Unternehmen werden rund 250.000 Dollar bezahlen, um der Gruppe beizutreten und weitere fünf Mio. Dollar zu treuen Handen für zukünftige Erwerbungen hinterlegen. Durch den rechtzeitigen Ankauf wichtiger Patente im Technologiebereich soll verhindert werden, dass diese an Gruppierungen fallen, die als Rechteinhaber hohe Lizenzzahlungen fordern und auch vor Gericht ziehen könnten. Ein solches Vorgehen wird in der Branche immer häufiger. Patentbezogene Rechtsstreite seien gegenüber 1990 auf etwa das 2,5-fache gestiegen, berichtet die Zeitung unter Berufung auf die Coalition for Patent Fairness.

Der rechtzeitige Ankauf von wichtigen Technologie-Patenten hat das Potenzial, den Unternehmen viel Geld zu sparen. Anfang 2006 hat Research in Motion beispielsweise 612,5 Mio. Dollar an die Patentverwaltungsfirma NTP bezahlt, in einer Einigung zur Technologie zur Weiterleitung von E-Mails bei Handhelds. Aktuelle Patentstreite umfassen beispielsweise die Parallelisierungs-Techniken, die von Intel im Core-2-Duo-Prozessor genutzt werden und die Methoden, die Apple zur Verbreitung digitaler Medien über das Internet im Rahmen von iTunes verwendet. Auch in Europa kommt es mittlerweile zu Klagen mit hohem Streitwert. Die deutsche IP-Com hat im Januar eine Forderung von 12 Mrd. Euro an Nokia gerichtet. (pte)

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