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Microsoft-Gründer Allen verklagt Google, Facebook, Apple & Co.

30.08.2010 | 12:27 Uhr |

Microsoft Mitbegründer Paul-Allen hat zu einem großen Schlag gegen namhafte Unternehmen ausgeholt. Er verlangt Schadensersatz, weil angeblich seine Patente verletzt werden.

Microsoft-Mitbegründer Paul Allen verschont fast keinen und verklagt wegen Patentverletzungen die Unternehmen AOL, Apple, eBay, Facebook, Google, Netflix, Office Depot, OfficeMax, Staples, Yahoo und Google Youtube.

Apple, AOL, Google und Yahoo sollen gegen vier Patente von Allen verstoßen. Facebook verstößt gegen ein Allen-Patent. Alle anderen Unternehmen sollen Technologien einsetzen, die gegen jeweils zwei Patente verstoßen, deren Inhaber Allen ist.

Nur ein Unternehmen verschont Allen: Microsoft. Paul Allen und Bill Gates hatten Microsoft gemeinsam 1975 gegründet. Acht Jahre später verließ Allen das Unternehmen.

Konkret sollen die 11 genannten Unternehmen gegen Patente verstoßen, die Allens Unternehmen Internal Research entwickelt hatte. Paul Allen hatte Internal Research im Jahre 1992 gegründet. Das Unternehmen wurde 2000 geschlossen. Alle Patente wurden an Interval Licensing transferiert, deren Inhaber Paul Allen ist.
Die beiden wichtigsten Patente, gegen die die namhaften Unternehmen verstoßen sollen, tragen die Patent-Nummer 6.263.507 ("Browser for Use in Navigating a Body of Information, With Particular Application to Browsing Information Represented By Audiovisual Data") und 6.757.682 ("Alerting Users to Items of Current Interest"). Demnach verst0ßen alle Unternehmen gegen das 682er-Patent und alle Unternehmen bis auf Facebook gegen das 507er-Patent.

Das 507er-Patent beschreibt eine Applikation in einem "News-Browser", die dafür verwendet werden könnte, um alle während eines Tages angefallenen Nachrichten von unterschiedlichen Quellen zu sammeln und anzuzeigen. Das 682er-Patent beschreibt dagegen eine Technologie, die User auf Web-Inhalte aufmerksam macht, die zu dem gerade betrachteten Web-Inhalt relevant ist oder auf andere Web-Aktivitäten hinweist, die den Anwender interessieren könnten. Letztendlich handelt es sich also um Funktionen, die alle modernen Websites heutzutage anbieten.
In einer ersten Reaktion bezeichnet Google die Klage von Allen als "bedauerlich". Die Klage gegen die innovativsten Unternehmen in den USA setze den bedauerlichen Trend fort der Personen fort, die versuchen würden, im Gerichtsraum statt auf dem Markt konkurrieren. "Innovation und nicht Gerichtsverfahren sind der Weg, um auf den Markt die Art von Produkte zu bringen, von denen Millionen Menschen weltweit profitieren", so Google. Facebook kündigt an, gegen die Klage von Allen ankämpfen zu wollen.

Paul Allen fordert in seiner Klage Schadenersatz und will erreichen, dass die beklagten Unternehmen die Technologien nicht mehr einsetzen. Abzuwarten bleibt, ob Allen erfolgreich sein wird. Immerhin existiert das Unternehmen nicht mehr, dass die Patente entwickelt hatte und dieses Unternehmen hatte auch nie versucht, die Patente selbst zu nutzen.

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