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T-Mobile erwirkt einstweilige Verfügung gegen sipgate

Sipgate muss seine gleichnamige VoIP-Software für das iPhone von seiner Website vorläufig entfernen und die Werbung dafür einstellen. T-Mobile hat beim Oberlandesgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung erwirkt. Der Netzbetreiber befürchtet, dass iPhone-Kunden das Handy jailbreaken, um die Software installieren zu können. Ein zweites Verfahren entschied sipgate für sich.

Der Rechtsstreit zwischen T-Mobile und dem VoIP-Anbieter sipgate geht in die zweite Runde. Wegen einer einstweiligen Verfügung, die T-Mobile vor dem Oberlandesgericht Hamburg erwirkte, darf sipgate die VoIP-Software für das iPhone vorläufig nicht zum Download bereitstellen. Das Angebot wurde von der Website entfernt. Weil die Software nur auf gehackten iPhones läuft, befürchtet der Netzbetreiber, dass Nutzer ihr Gerät deshalb für unzensierte Anwendungen von Drittanbietern öffnen (Jailbreak). Das hat der Hersteller jedoch in den allgemeinen Geschäftsbedingungen untersagt.

Ein zweites Gerichtsverfahren entschied siggate für sich. Das Landgericht Hamburg wies den Widerspruch von T-Mobile gegen eine einstweilige Verfügung zurück, die sipgate im Juli erwirkte. Der VoIP-Anbieter hatte bemängelt, dass T-Mobile seine Complete-Tarife für das iPhone als "freien Internetzugang mit unbegrenzter Datenflatrate" bewarb. Demnach ist die Verwendung des Internetzugangs zum Chatten oder Telefonieren nicht möglich. Von einem "freien" Zugang könne keine Rede sein.

Auch die Datenflatrate wird vom VoIP-Anbieter kritisiert. Bereits ab der monatlichen Übertragung von 5 Gigabyte Datenvolumen im Tarif Complete XL drosselt T-Mobile die Bandbreite auf maximal 64 Kilobit pro Sekunde. Damit seien laut sipgate zahlreiche Dienste, wie Internet-Radio oder Videostrems, nicht oder nur stark eingeschränkt nutzbar.

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