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Via: Etappensieg im Patentstreit mit Intel

23.12.2002 | 14:06 Uhr |

VIA Technologies feiert im lang anhaltenden Patentstreit mit Intel einen Etappensieg. Ein Berufungsgericht in Großbritannien hat der Gegenklage von VIA statt gegeben, nach der Intel mit seinen Patentklagen den Wettbewerb verzerre.

VIA Technologies feiert im lang anhaltenden Patentstreit mit Intel einen Etappensieg. Ein Berufungsgericht in Großbritannien hat der Gegenklage von VIA statt gegeben, nach der Intel mit seinen Patentklagen den Wettbewerb verzerre. Das berichtet unsere Schwesterpublikation Tecchannel.

Die Serie von Klagen und Gegenklagen, die Intel und VIA Technologies in den vergangenen Jahren angezettelt haben, sind ein Dschungel. Das jetzt gefällte Urteil bezieht sich auf eine Klage, die Intel im September 2001 zeitgleich in Großbritannien, Deutschland und Hongkong eingereicht hatte. Der Vorwurf von Intel: VIAs DDR-Chipsätze für den Pentium 4 und den C3 würden Patente verletzen, die Intel in den genannten Ländern hält. VIA reagierte damals mit einer Gegenklage und warf Intel vor, seine Patente zur Verzerrung des Wettbewerb einzusetzen. Intel zog daraufhin in Großbritannien erneut vor Gericht, bat um Abweisung von VIAs Gegenklage und war erfolgreich.

Vor dem Berufungsgericht in Großbritannien, das daraufhin wiederum VIA angerufen hat, musste Intel nun eine Niederlage einstecken. Fast alle Punkte des Urteils aus der ersten Verhandlung seien widerrufen worden, teilte VIA mit. Intel müsse zudem die Kosten des Verfahrens tragen, soweit sie mit der Abweisung der ersten Klage und der Berufung zusammen hängen.

Letztlich wurde entschieden, dass die Verhandlung unter dem Aspekt der Wettbewerbsverzerrung weiter gehen kann. Ein Ende der Prozesse ist also nicht in Sicht

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