Bundesregierung fordert Warn-Knopf für Internet-Abzocke

Heute wurde im Bundeskabinett ein neuer Gesetzentwurf verabschiedet, der Internet-Nutzer in Zukunft besser vor Kosten-Fallen schützen soll. Laut Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sollen dabei alle Online-Händler zum Einbau eines Warn-Buttons verpflichtet werden. Dieser soll Kunden „unmissverständlich“ klar machen, dass bei den entsprechenden Angeboten eine Zahlungspflicht vorliegt.

Bezahlung in Online-Shops

Anlass zu diesem Schritt gaben zahlreiche Geschäftsmodelle, die Waren als gratis anpreisen und den Nutzer bei einer Bestellung in die Kosten-Falle locken. Die Bundesjustizministerin will den Warn-Knopf auf Online-Shops sowie auf Apps für mobile Endgeräte anwenden. So können Verbraucher künftig nur zur Kasse gebeten werden, wenn sie bei einer Bestellung ausdrücklich die Bezahlpflicht bestätigt haben.

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Schlupflöcher soll es mit der neuen Regelung ebenfalls nicht mehr geben, denn Händler müssen nicht nur über den tatsächlichen Artikelpreis, sondern auch über die Lieferkosten aufklären. Leutheusser-Schnarrenberger will sich dafür stark machen, dass das Gesetz in ganz Europa durchgesetzt wird. Hierzu steht noch die offizielle Zustimmung des Europäischen Rates in den nächsten Monaten aus. Gibt die EU grünes Licht, haben Händler zwei Jahre Zeit, die neue Richtlinie zu befolgen. In Deutschland soll die Button-Pflicht bereits Anfang 2012 durchgesetzt werden.