Verkaufsverbot

Apple fordert Händler und Provider zum Verkaufsstopp für Galaxy Tab auf

Montag, 16.07.2012 | 10:33 von Sabine Friedrich
Samsung Galaxy Tab 10.1
Vergrößern Samsung Galaxy Tab 10.1
Die einstweilige Verfügung untersagt auch allen Vertrags- und Handelpartnern von Samsung, das Tablet weiterhin zu verkaufen.
Nachdem Apple in den USA mit einstweiligen Verfügungen gegen Samsung einen sofortigen Verkaufsstopp von Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1 und dem Smartphone Galaxy Nexus erwirkte, forderte Apple mit einem Brief alle Händler und Handy-Provider zur Einhaltung auf. Samsung hat daraufhin eine Klage gegen Apple eingereicht, dass der Verkaufsstopp aufgrund der Gerichtsentscheidung im Juni für Letztere nicht verbindlich ist und Apple kein Recht hatte, diesen Brief zu senden. In Apples Schreiben wurden alle Anbieter aufgefordert, die betroffenen Samsung-Tablets aus den Läden und auch online umgehend aus ihrem Sortiment zu entfernen, schreibt Mac Observer . Die einstweilige Verfügung gegen das Smartphone Galaxy Nexus ist gegenwärtig dank einem noch ausstehenden Anhörungsverfahren auf Revision noch nicht in Kraft getretenen.

Das Gericht jedoch scheint Apples Interpretation zu unterstützen. In der Antwort des Gerichtes schreibt die Bundesrichterin Lucy Koh, die auch die einstweiligen Verfügungen verhängte, dass sich das Urteil auf Samsung und alle seine Angestellten, Direktoren, Agenten, Gehilfen und Partner erstreckt. Theoretisch gibt es ein Schlupfloch, wonach unabhängige Parteien nicht zur Einhaltung gezwungen werden können, aber in der Praxis ist es fraglich, ob Händler und Netzwerkbetreiber, die auf Samsungs Werbung zum Verkauf der Produkte setzen, als "unabhängig" von Samsung eingestuft werden können.

Bisher hat Apple keine Verfahren gegen betroffene Händler und Provider eingeleitet, die immer noch die verbotenen Galaxy Tablets führen. In Sicherheit wägen können die sich aber deshalb noch lange nicht.

Montag, 16.07.2012 | 10:33 von Sabine Friedrich
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