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Verbot von 0193-Dialern gerichtsfest

25.10.2006 | 15:29 Uhr |

Die Bundesnetzagentur hat einen Prozess um ein Verbot von 0193-Dialern gewonnen. Der niederländische Dialer-Anbieter hatte gegen ein verhängtes Inkasso-Verbot geklagt.

Ein jetzt im Sinne des Verbraucherschutzes abgeschlossenes Gerichtsverfahren vor dem Verwaltungsgericht Köln ruft Erinnerungen an die unseelige Zeit der 0190-Dialer wach. Bereits im Jahr 2003 hatte die Regulierungsbehörde RegTP ( heute Bundesnetzagentur ) die Nutzung der 0190-Rufnummerngasse durch Einwahlprogramme (Dialer) untersagt. Für Dialer ist seitdem die Rufnummerngasse 09009 vorgesehen.

Eine Firma aus Holland meinte den ultimativen Trick gefunden zu haben, um dieses Verbot zu umgehen - sie wich auf 0193-Nummern aus. Wer etwa an einem angebotenen Intelligenztest teilgenommen hatte, sollte pro Einwahl des Dialers 36,- Euro zahlen. Die RegTP verhängte nach Beschwerden Betroffener ein Rechnungslegungs- und Inkasso-Verbot für die genutzten 0193-Nummern. Die Holländer klagten dagegen und haben nun verloren, wie Dialerschutz.de berichtet.

Das Kölner Verwaltungsgericht hat mit seinem bereits rechtskräftigen Urteil festgestellt, dass die Bundesnetzagentur durchaus berechtigt ist, auf diese Umgehung der gesetzlichen Vorschriften für Dialer mit einem Verbot der Rechnungslegung zu reagieren. Damit wird der Schutz der Verbraucher vor illegaler Abzocke im Internet weiter gestärkt.

Bundesnetzagentur stoppt weitere Telefon-Abzocker (PC-WELT Online, 24.10.2006)

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