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05.07.2012, 05:43

Denise Bergert

Urteil

HTC verletzt keine Apple-Patente

©HTC

Einem aktuellen Gerichtsurteil zufolge verletzt HTC mit seinen Android-Smartphones keine Apple-Patente.
Asiens zweitgrößter Smartphone-Hersteller HTC konnte im Patentrechtsstreit mit Apple heute einen Sieg einfahren. Laut dem britischen Richter Christopher Floyd verletzt der Konzern mit seinen mobilen Endgeräten keine Apple-Patente. Konkret ging es bei dem Rechtsstreit um mehrere Touchscreen-Patente, darunter auch die Slide-to-Unlock-Funktion.
Mit dem aktuellen Urteil muss Apple laut Peter Bell, einem mit dem Fall vertrauten Anwalt der Kanzlei Stevens & Bolton LLP, eine denkwürdige Niederlage einstecken. Der US-Konzern führt mittlerweile auf vier Kontinenten Patentrechtsstreits mit Konkurrenten wie HTC oder Samsung. Die Unternehmen beschuldigen einander Design-Ideen und bestimmte Smartphone-Technologien gestohlen zu haben. Mit entsprechenden Verkaufsverboten kämpft die Industrie dabei nicht nur um Lizenzgebühren, sondern auch um den mittlerweile 219 Milliarden Dollar schweren, weltweiten Smartphone-Markt.
Apple zeigt sich von dem aktuellen Urteil wenig beeindruckt und gibt kampfeslustig per Email-Statement zu verstehen, dass Konkurrenz durchaus gesund sei, sich die Konkurrenten jedoch eigene Technologien überlegen sollten, anstatt die von Apple zu stehlen. HTC-Sprecherin Andrea Sommer erwidert darauf spitz: „Wir sind enttäuscht, dass Apple weiterhin die Konkurrenz im Gerichtssaal, der auf dem Markt vorzieht.“ Mit dem Patentrechtsstreit in Großbritannien wollte Apple die Auslieferung der neuesten HTC-Smartphones verhindern. Es bleibt abzuwarten, welche Auswirkungen das Urteil auf die folgenden Verhandlungen in Europa haben wird.
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