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Google-Bildersuche verstößt laut BGH nicht gegen Urheberrecht

29.04.2010 | 14:12 Uhr |

Der Bundesgerichtshof hat am Donnerstag entschieden, dass Googles Bildersuche nicht gegen das Urheberrecht verstößt.

Google kann nicht wegen einer Urheberrechtsverletzung belangt werden, wenn die Google-Bildersuche auch urheberrechtlich geschützte Bilder in Vorschaubildern anzeigt. Dies hat der Bundesgerichtshof am Donnerstag entschieden . Damit bestätigte der BGH die Urteile des Landesgerichts Erfurt und des Oberlandesgerichts Jena und wies die Revision der Klägerin zurück.

Eine Künstlerin aus Weimar hatte geklagt, weil die Google-Bildersuche Thumbnails ihrer Werke in den Suchergebnissen anzeigte. Der BGH weist in seiner Entscheidung darauf hin, dass die Künstlerin selbst Bilder ihre Werke auf ihrer Website ins Internet gestellt habe und die Google-Bildersuche nur Bilder anzeige, die die Suchmaschine auf Websites finde.

"Die Klägerin hat den Inhalt ihrer Internetseite für den Zugriff durch Suchmaschinen zugänglich gemacht, ohne von technischen Möglichkeiten Gebrauch zu machen, um die Abbildungen ihrer Werke von der Suche und der Anzeige durch Bildersuchmaschinen in Form von Vorschaubildern auszunehmen", so die Richter. Die Klägerin hätte also selbst verhindern können, dass Googles Bildersuche ihre Werke findet und anzeigt.

Der Bundesgerichtshof auch eine wichtige Entscheidung darüber getroffen, was passiert, wenn Bilder "von dazu nicht berechtigten Personen in das Internet eingestellt worden sind". In solchen Fällen könne Google nur dann haftbar gemacht werden, "wenn [Google] von der Rechtswidrigkeit der von ihm gespeicherten Information Kenntnis erlangt hat."

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