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Urteil: Droht Online-Videorecordern das Aus?

24.05.2006 | 12:23 Uhr |

Online-Videorecorder zeichnen im Auftrag der Anwender Fernsehsendungen auf, die sich danach herunterladen lassen. Das ist den Fernsehsendern ein Dorn im Auge. In Folge eines Urteils des Landgerichts Leipzig müssen sich Dienste wie Shift-TV und Online-TV-Recorder jetzt warm anziehen.

Fernsehsendungen digital mitzuschneiden und sich die Inhalte aus dem Internet herunter zu laden, ist den Fernsehsendern schon lange ein Dorn im Auge. Jetzt könnte ein aktuelles Gerichtsurteil das Aus für digitale Videorecorder-Dienste wie Online-TV-Recorder , Shift TV oder Save TV bedeuten. So hat der Fernsehsender RTL jetzt in einem Rechtsstreit gegen Shift-TV gewonnen. Das Landgericht Leipzig sprach dem Aufnahmedienst das Recht ab, im Auftrag von Kunden Programminhalte von RTL mitzuschneiden (Aktenzeichen 05 O 4391/05). Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig).

Der Dienst verletze das dem Sender zustehende Urheberrecht, der Sender selbst müsse seine Zustimmung zu einem solchen Mitschnitt geben, meinten die Richter. Auch der Einwand der Beklagten, Shift TV sei letztlich nichts anderes als ein ferngesteuerter herkömmlicher Videorecorder, ließen die Richter nicht gelten. In der Tat verwundert diese Auffassung, da das Signal individuell aufgezeichnet wird und auch nur vom Auftraggeber selbst zu decodieren ist. Der Gratis-Dienst Online-TV-Recorder hatte aus diesem Grund bereits im vergangenen Jahr festgelegt, dass das Decoding nur einmal möglich ist. Davor konnten Anwender die zu decodierenden Daten gemeinsam mit den Kontodaten der Aufzeichnung tauschen, so dass auch andere Anwender in den Genuss der Sendungen kamen. Ob ein Gratis-Dienst wie Online-TV-Recorder in diesem Zusammenhang anders zu bewerten ist als ein Angebot mit monatlichen Gebühren wie Shift TV, ließen die Richter offen.

Ein ähnlich lautendes Urteil hatte im vergangenen Jahr das Landgericht Köln gesprochen - ebenfalls gegen Shift TV. Der Dienst hatte daraufhin die Sender der RTL-Gruppe aus dem Angebot genommen. Die Kölner Richter hatten damals bereits die Weiterleitung von Signalen auf den virtuellen Recorder als rechtswidrig gesehen, zumal Shift TV damit als Anbieter von Inhalten in direkte Konkurrenz zu den Fernsehsendern trete. Zudem würden die Interessen der werbetreibenden Industrie als Auftraggeber der Fernsehanstalten verletzt.

Teil des Leipziger Urteils ist auch, dass Shift TV die Zahl seiner Kunden und die Anzahl der aufgezeichneten Sendungen offen legen muss - wohlgemerkt aber nicht die Identität der Kunden preisgeben muss. Ob Shift TV dem nachkommen wird, ist derzeit unklar. Die Firma Netlantic war zu einer Stellungnahme zu dem Urteil nicht bereit - die Mitglieder der Geschäftsführung befänden sich alle im Ausland und seien auch telefonisch erst wieder "irgendwann in den nächsten Tagen" zu erreichen.

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