102010

Urheberabgabe: Bald auch für digitale Inhalte

Die Bundesregierung hat vor, eine Abgabe für PCs und Modems einzuführen, wie sie bei Videorekordern und Kassettenrekordern schon lange üblich ist. Damit will man dem zunehmenden Kopieren illegaler Inhalte - vor allem von Musik im MP3-Format - einen Riegel vorschieben. Nach Einschätzung der Gema wird sich die Vergütung jedoch nicht auf den Endverbraucherpreis auswirken.

Auf die PC-Hersteller kommt eine Abgabenpflicht in mehrstelliger Millionenhöhe zu. Wie die Financial Times Deutschland (FTD) berichtet, hat die Bundesregierung beschlossen, die Abgabe für Video- und Audiokassettenrekorder auch auf Computer und Modems auszudehnen. Damit will man auf die wachsende Zahl von digitalen Raubkopien - vor allem im Musikbereich - reagieren. "Digitale Vervielfältigungen sollten angemessen vergütet werden", so der Wortlaut in dem noch unveröffentlichten Vergütungsbericht der Bundesregierung.

Danach zählen das Digital Audio Tape (DAT), die Digital Compact Cassette (DCC) und bespielbare CDs ab sofort zum Kreis der vergütungspflichtigen Geräte. "Auch eine Einbeziehung der bespielbaren DVD sollte erwogen werden, da diese mit CDs vergleichbar ist", heißt es in dem Papier.

Die Musik-Verwertungsgesellschaft Gema will schon lange durchsetzen, dass die Vergütungspflicht auch für die Aufnahme digitaler Inhalte eingeführt wird. Zur Zeit führt die Gema einen Prozess gegen Hewlett-Packard, um zu erreichen, dass die gesetzlich geregelte Abgabe für private Kopien von Bild- und Tondaten auch auf das Brennen von CDs übertragen wird.

In Verbindung mit dem Download aus dem Internet hätten PCs zu einer "qualitativ und quantitativ neuen Dimension des privaten Kopierens geführt", so Gema-Vorstands-Chef Reinhold Kreile. Die will PC-Herstellern und -Importeuren künftig eine Abgabe in Höhe von 41 Mark pro Gerät berechnen. In einem ersten Schritt forderte sie PC-Anbieter bundesweit auf, innerhalb einer vierwöchigen Frist Auskunft über alle Geräte zu erteilen, die seit Anfang des Jahres in Deutschland verkauft wurden.

Bislang zahlen nur die Hersteller von Video- und Kassettenrekordern einen pauschalen Ausgleich dafür, dass ihre Kunden für den privaten Gebrauch Musik und Filme kopieren. Derzeit zahlen Anbieter von Video-Leerkassetten 17 Pfennig für jede Stunde Spieldauer - Videogeräte schlagen mit 18 Mark pro Gerät zu Buche. Die Beträge für analoge Inhalte sollen jetzt erhöht werden. Ob sie verdoppelt werden, wie es die Gema fordert, ließ die Bundesregierung noch offen. Nach Einschätzung von Gema-Sprecher Hans-Herwig Geyer wird sich die Vergütung jedoch nicht auf den Endverbraucherpreis auswirken.

Der Vergütungsbericht der Bundesregierung soll in regelmäßigen Abständen über die neuesten Entwicklungen beim Urheberschutz informieren. Da der letzte Bericht jedoch schon rund zehn Jahre zurück liegt, war die neue Dokumentation mit viel Spannung erwartet worden. (PC-WELT, 07.07.2000, sp)

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