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Uber-Fahrer tappt in Falle – Beförderungverbot

11.09.2014 | 12:59 Uhr |

Ein Uber-Fahrer muss 250.000 Euro Strafe bezahlen, wenn er noch einmal eine über Uber Pop vermittelte Beförderungsfahrt durchführt. Das entschied ein Gericht in Frankfurt. Der betroffene Uber-Fahrer war in eine Falle getappt.

Das Landgericht Frankfurt hat bereits vor einigen Tagen dem US-Unternehmen Uber untersagt, in Deutschland Fahrer über die App UberPop zu vermitteln. Uber reagierte darauf trotzig und erklärte, seinen Dienst entgegen dieser einstweiligen Verfügung weiterhin anbieten zu wollen.

Die einstweilige Verfügung des Frankfurter Gerichts bietet nun aber interessierten Personen - also vornehmlich Taxi-Fahrern, die die Konkurrenz durch Uber fürchten - die Möglichkeit aktiv gegen Uber-Fahrer vorzugehen. Genau das hat ein Taxi-Unternehmer aus Frankfurt gemacht, wie Spiegel online berichtet.

Der Taxi-Unternehmer benutzte einen Bekannten als Lockvogel. Dieser rief mit der App UberPop einen Uber-Fahrer herbei und ließ sich chauffieren. Die Belege über diese Fahrt (welcher Art diese Belege waren, geht aus dem Spiegelbericht nicht hervor) händigte der Bekannte dem Taxi-Unternehmer aus. Dieser zog damit vor Gericht.

Das Landgericht Frankfurt untersagte daraufhin dem Uber-Fahrer weitere Beförderungsfahrten per einstweiliger Verfügung, wie der Spiegel in seiner Online-Ausgabe berichtet. Der Spiegel zitiert aus der einstweiligen Verfügung folgendermaßen: Dem Mann werde untersagt, Beförderungswünsche von Fahrgästen über den Dienst Uber Pop anzunehmen, ohne im Besitz einer Genehmigung zur Personenbeförderung zu sein“. Dieser Personenbeförderungsschein ist die Taxilizenz. Uber-Fahrer besitzen eine solche in der Regel nicht. Woraus sich übrigens auch versicherungsrechtliche Probleme ergeben könnten.

Genauso wie das Frankfurter Gericht in seiner ersten einstweiligen Verfügung dem Unternehmen Uber ein Ordnungsgeld angedroht hatte, so droht es nun auch dem betroffenen Uber-Fahrer ein Ordnungsfeld für den Fall eines Verstoßes an: 250.000 Euro müsse der Uber-Fahrer berappen, wenn er noch einmal eine über Uber Pop vermittelte Beförderungsfahrt durchführen sollte.

Uber bietet übrigens mehrere Fahrer-Vermittlungsdienste an. "UberBlack", der Limousinen-Vermittlungsdienst für professionelle Fahrer, den Uber ebenfalls anbietet, ist von der Gerichtsentscheidung nicht betroffen. Das Frankfurter Gerichtsurteil betrifft nur den Vermittlungsdienst für private Fahrer, also UberPop.
 

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