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USA lockern Exportkontrollen für Computer

03.01.2002 | 11:36 Uhr |

Die USA lockern ihre Exportkontrollen für leistungsstarke Computer, die für militärische Zwecke genutzt werden können. Davon profitieren auch die Konfliktländer Indien und Pakistan.

Die USA lockern ihre Exportkontrollen für leistungsstarke Computer, die für militärische Zwecke genutzt werden können. Davon profitieren auch die Konfliktländer Indien und Pakistan. Das teilte das Weiße Haus auf der Ferienranch von US-Präsident George W. Bush in Crawford (Bundesstaat Texas) mit.

Wie Sprecher Scott McCellan erklärte, passe Bush das Regelwerk aufgrund des schnellen technologischen Fortschritts an. Auf diesem Wege wolle er die Wettbewerbsfähigkeit der US-Industrie unter Beachtung nationaler Sicherheitsinteressen schützen.

Künftig sind besondere Lizenzen für Lieferungen von PCs und Mikroprozessoren nur bei einer Leistungsfähigkeit von 190.000 MTOPs (Millionen theoretische Operationen pro Sekunde) erforderlich. Die Grenze lag bisher bei 85.000 MTOPs. Das betrifft neben Indien und Pakistan alle Nahost- und Maghrebstaaten, China, Russland und die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, Vietnam und Teile Südwesteuropas.

Die Grenze für Ausfuhren ohne besondere Genehmigungspflicht wird von 6500 auf 12.000 MTOPs angehoben. Lettland, das bisher zu den genehmigungspflichtigen Empfängerländern zählte, kann künftig Computer ohne besondere Genehmigung kaufen. Für Irak, Iran, Libyen, Kuba, Nordkorea, Sudan und Syrien besteht weiterhin ein Lieferembargo.

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