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USA: Kritik am umstrittenen DMCA-Gesetz wächst

03.03.2003 | 12:47 Uhr |

In den USA äußern sich immer mehr Rechtsexperten kritisch gegenüber den Urheber-Gesetzen. Für besonders Besorgnis erregend halten sowohl Juristen als auch IT-Experten die lockere Handhabung bestehender Gesetze wie beispielsweise des - ohnehin umstrittenen - Digital Millennium Copyright Act (DMCA).

In den USA äußern sich immer mehr Rechtsexperten kritisch gegenüber den Urheber-Gesetzen. Für besonders Besorgnis erregend halten sowohl Juristen als auch IT-Experten die lockere Handhabung bestehender Gesetze wie beispielsweise des - ohnehin umstrittenen - Digital Millennium Copyright Act (DMCA).

Wie der US-Nachrichtendienst Cnet meldet, äußerten sich mehrere Experten auf einer Konferenz zu diesem Thema an der University of California in Berkley kritisch zu der derzeitigen Rechtslage in den USA. Demnach erfülle das Urheberrecht nicht mehr seinen ursprünglichen Zweck sondern diene zur Durchsetzung extremer Positionen. Dadurch würde die weitere technische Entwicklung gefährdet.

Als Beispiel führten die Experten den Fall des Druckerherstellers Lexmark an. Dieser hatte mit Hilfe des DMCA eine einstweilige Verfügung gegen Static Control Components erwirkt , die dem Unternehmen den Verkauf seines Smartek-Chips untersagte. Dieser Chip kann die Füllstandsabfrage von Lexmark-Druckern umgehen und erlaubt dem Anwender dadurch die Verwendung von wiederbefüllbaren Patronen. Allerdings untersagt der DMCA die Verbreitung von Technologien, die es erlauben, den technischen Urheberrechtsschutz zu umgehen.

Nach Ansicht eines Rechtsprofessor in Berkley, Larry Lessing, fördern solche Interpretationen des DMCA nicht die Interessen der großen Mehrheit der Urheberrechtsinhaber - die Akzeptanz des DMCA werde dadurch sogar untergraben.

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