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USA/Europa: Streit um Passagierdaten könnte Flugverkehr beeinträchtigen

31.08.2006 | 12:21 Uhr |

Bis Ende September müssen sich europäische und US-Behörden auf ein neues Abkommen zur Bereitstellung von Passagierdaten für Flüge in die USA einigen. Sollte es dazu nicht kommen, könnte dies für wöchentlich bis zu 100.000 Reisende bedeuten, dass sie am Boden bleiben müssen.

In Folge der Anschläge des 11. September 2001 wurde zwischen der Europäischen Union und den USA vereinbart, dass zur Terrorabwehr künftig Daten von Flugzeugpassagieren, die in die USA fliegen, an die "US Customs and Border Protection" gesendet werden. Die Daten beinhalten die Namen, Adressen und Telefonnummern der Reisenden sowie die Zahlungsart des Tickets.

Der EU-Gerichtshof hatte allerdings im Mai dieses Jahres entschieden, dass das derzeitige Abkommen nicht akzeptabel sei und es keine entsprechende rechtliche Grundlage für ein solches Vorgehen gäbe. Das Gericht ordnete an, dass die Vereinbarung ab Anfang Oktober nichtig sei, demzufolge keine Passagierdaten mehr weitergegeben werden dürfen.

Sollte sich die Europäische Union und die USA nun bis zu diesem Zeitpunkt nicht auf eine neue Vorgehensweise einigen, könnte dies für wöchentlich bis zu 100.000 Passagiere bedeuten, dass sie zu Hause bleiben müssen, erklärte der Direktor der International Air Transport Association (IATA), Giovanni Bisignani. In diesem Fall würden die Airlines gezwungen werden, sich zu entscheiden, ob sie weiterhin Informationen an die USA weitergeben, womit sie europäisches Recht brechen würden, ob sie keine Infos weitergeben und damit US-Recht brechen, oder überhaupt nicht mehr in die USA fliegen, um gegen kein Gesetz zu verstoßen, so Bisignani bei einer Newskonferenz in Tokio.

"Ich hoffe, dass es zu einer Einigung kommen wird, da ich weiß, dass die Zusammenarbeit zwischen der Homeland Security und der Europäischen Union stark und effektiv ist", so Bisignani. "Ich denke, es ist genug Zeit, um eine Entscheidung zu treffen. Es ist nicht meine Aufgabe, zu erklären, was die beste Lösung sei. Es ist vielmehr meine Aufgabe zu erklären, dass ich mich auf die verstärkte Zusammenarbeit und Diskussion zwischen den beiden Parteien freuen werde, denn wir sollten nicht in die Situation kommen, in der wir am 30. September entscheiden müssen, welches Gesetz wir brechen."

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