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US-Patentamt will Amazons "One-Click"-Patent erneut prüfen

19.05.2006 | 12:13 Uhr |

Ein Schauspieler aus Neuseeland hat erreicht, dass das U.S. Patent and Trademark Office das bekannte "One-Click"-Patent von Amazon.com neu überprüft.

Peter Calveley, der unter anderem als Bewegungsmuster für computeranimierte Charaktere im Film "Herr der Ringe: Die zwei Türme" diente, beantragte die Revision im Februar dieses Jahres und zitierte dabei unter anderem ein bereits 1998 erteiltes Patent, dass eine "einzige Aktion" zur Bestellung eines Artikels beschreibt. In seinem Weblog schrieb Calveley, er habe sich dazu entschlossen, nachdem er sich über eine unmäßig lange Lieferzeit eines bei Amazon bestellten Buches geärgert hatte. Das Blog nutzte er auch, um Spenden für eine Finanzierung seines Vorhabens zu sammeln, berichtet unsere Schwesterpublikation Computerwoche .

Das berühmte One-Click-Patent war 1999 an eine Reihe von Erfindern vergeben worden, zu denen auch Amazon.com-Gründer und -CEO Jeff Bezos gehört. Es beschreibt Methoden, mit denen Amazon-Kunden mit einem Mausklick bestellen können, ohne jedes Mal wieder ihre Zahlungs- und Lieferinformationen eingeben zu müssen. Verschiedene andere Firmen, darunter Apple-Computer, haben es in Lizenz genommen. Das One-Click-Patent ist eines der bekanntesten auf Geschäftsprozesse. Solche Rechte sind sehr umstritten, ihretwegen wurde vielfach schon eine grundlegende Änderung des US-amerikanischen Patentsystems gefordert.

Ein Prüfer des Patent and Trademark Office hat jedenfalls jetzt beschieden, der Antrag von Peter Calveley habe eine "substanzielle neue Frage der Patentierbarkeit" der Amazon-Technik aufgeworfen. Die Prüfung anderer Erfindungen ("prior art") in diesem Bereich kann allerdings lange dauern und letztlich das hinterfragte Patent sogar stärken. "Klar, es gibt ein Risiko für das Patent. Aber wenn es die Reexaminierung übersteht, geht es gestärk daraus hervor", erläutert Alan Fish, Urheberrechtsanwalt bei Kay Scholer in Washington (nicht beteiligt an dem One-Click-Verfahren).

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