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US-Copyright: Lexmark muss Drittherstellertinte zulassen

31.10.2003 | 10:21 Uhr |

Schwere Zeiten für Druckerhersteller in den USA. Erst vor wenigen Tagen wurde aufgrund mutmaßlichen Tintennepps Klage gegen Epson eingereicht, und jetzt hat Lexmark ein Copyright-Verfahren um spezielle Chips verloren, die die Nutzung von Patronen von Drittherstellern verhindern.

Schwere Zeiten für Druckerhersteller in den USA. Erst vor wenigen Tagen wurde aufgrund mutmaßlichen Tintennepps Klage gegen Epson eingereicht ( wir berichteten ), und jetzt hat Lexmark ein Copyright-Verfahren um spezielle Chips verloren, die die Nutzung von Patronen von Drittherstellern verhindern.

Im konkreten Fall hat Lexmark gegen den Cartridge-Hersteller "Static Control Components" (SCC) Schritte eingeleitet, da dieser so genannte "Smartek"-Chips für Lexmark-Drucker hergestellt und verkauft hat. Lexmark sah sein Copyright an dem Verfahren verletzt.

Mit Hilfe dieser Chips war es möglich, die Authentifizierungsverfahren, die Lexmark auf den Chips der Patronen gespeichert hat, um die Verwendung von Drittherstellertinte zu verhindern, zu umgehen. Kurz: Anwender konnten mit diesem Angebot zu deutlich günstigerer Tinte greifen.

Das US Copyright Office urteilte allerdings im Sinne des Beklagten und stellte fest, dass es diesem frei steht, derartige Techniken zu vertreiben. Ironischerweise zog das "Copyright Office" zur Begründung den Digital Millenium Copyright Act (DMCA) zu Rate und stellte fest, dass es Paragraf 1201(f) Unternehmen erlaube, Software für den Zweck der funktionellen Interoperabilität von wiederaufbereiteten Tintenpatronen herzustellen.

Angaben unserer Schwesterpublikation " PC Advisor " zufolge könnte diese Entscheidung dazu führen, dass eine Reihe weiterer Hersteller derartiger Produkte gegen das Copyright von Lexmark auf diese Chips vorgehen werden.

Premium-Ratgeber: Tinten-Abzocke - Der Drucker-Nepp

Epson und der Tintenstreit: US-Anwender formieren sich (PC-WELT Online, 27.10.2003)

Stiftung Warentest: Billig-Tinte den teuren Pendants ebenbürtig (PC-WELT Online, 23.10.2003)

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