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US-Behörden verlangen Social-Media-Konten bei Einreise

27.12.2016 | 15:04 Uhr |

USA-Besucher sollen bei der Einreise ihre Facebook-, Twitter- und sonstige Social-Media-Konten angeben.

Die USA haben offensichtlich kurz vor Weihnachten 2016 damit begonnen Einreisende in die USA nach ihren Social-Media-Konten zu fragen. Das berichten US-Medien.

Wer ein Visum für die USA beantragt, kann nun Felder für seine Konten bei Facebook, Twitter, Google+, Instagram, LinkedIn und YouTube ausfüllen. Die Beantwortung soll freiwillig sein.

Dieser Maßnahme waren seit Juni 2016 lange Diskussionen vorausgegangen. Auf die Angabe der Social-Media-Kontonamen drängte die US-Zoll- und -Grenzschutz-Behörde US Customs and Border Protection. In einem entsprechenden Entwurf stand unter dem Abschnitt „vorgeschlagene Änderungen“, dass diese Frage unter anderem zum ESTA-Formular hinzugefügt werden sollen: „Bitte geben Sie Informationen an, die in Zusammenhang mit Ihrer Online-Präsenz stehen. Provider/Plattform und Social-Media-Name.“

Dabei soll es sich dem Behördenvorschlag zufolge um ein optionales Feld handeln, das für Überprüfungszwecke und für Kontaktinformationen verwendet werden soll. Der US-Besucher soll dieses Feld nicht zwingend ausfüllen müssen.

Konkret soll dem ESTA-Formular ein Feld hinzugefügt werden, in das man zum Beispiel seinen Facebook-Namen oder seinen Twitternutzernamen eingibt. Die dadurch gewonnenen Informationen ergänzen andere Informationen wie die Fingerabdrücke, die Antworten aus den Befragungen und diverse Datenbankabgleiche.

Wie die US-Sicherheitsbehörden die Angaben für die Social-Media-Konten auswerten wollen, geht aus dem Behördenentwurf nicht hervor.

Der Entwurf wurde ab Juni 2016 60 Tage lang diskutiert und kommentiert. Danach begann das Entscheidungsverfahren.

Möglicher Anlass für diese Ergänzung könnte das San-Bernardino-Massaker vom 2. Dezember 2015 sein, wie die Technik-Nachrichtenseite The Verge spekulierte. Einer der beiden Attentäter hatte während der Schießerei auf Facebook eine Erklärung veröffentlicht und zudem im Vorfeld private Nachrichten an Facebook-Kontakte geschickt, in denen er Gewaltattacken thematisierte.

 




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