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US-Behörde FTC nimmt sich das Thema Netz-Neutralität vor

23.08.2006 | 12:52 Uhr |

Die Diskussion um das Thema Netz-Neutralität hat in den USA einen neuen Höhepunkt erreicht. Nachdem sich vor etlichen Monaten Vinton Cerf, auch als "Vater des Internets" bekannt, für entsprechende Gesetzesregelungen stark machte, nimmt sich nun die mächtige U.S. Federal Trade Commission (FTC) des Themas an.

Die FTC hat eine "Internet Access Task Force" ins Leben gerufen. Der Arbeitskreis soll eingehend prüfen, ob die Befürchtungen von Befürwortern eines "Neutralitäts"-Gesetzes berechtigt sind. Der Hintergrund: Regulierungen sollen Breitband-Anbieter dazu verpflichten, Web-Content gleichberechtig zu behandeln, das heißt den Content von Wettbewerben keinesfalls zu blockieren und den Zugriff darauf auch nicht in irgendeiner Form zu verlangsamen.

Die Vorsitzende der FTC, Deborah Platt Majoras, hält die Befürworter der Netz-Neutralität für sehr aufrichtig in der Angelegenheit. Sie sagt aber auch: "Ich stelle lediglich die Ausgangs-Hypothese in Frage, ob Regulierungsmaßnahmen der Regierung - anstatt der Marktmechanismen selbst, unter den bereits existierenden Gesetzen - die beste Lösung für ein Problem sind."

Neue Regulierungsmaßnahmen hätten oft "unbeabsichtigte Konsequenzen". Die FTC wird aber natürlich den Problemen rund um wettbwerbsfeindliche Praktiken durch Breitband-Anbieter nachgehen, so die Vorsitzende. Auch wenn sie zur Vorsicht was neue Gesetzgebungspläne angeht aufrufe: Wenn Breitband-Anbieter sich wettbewerbswidrig verhalten, wird die FTC nicht zögern, von ihren bestehenden Befugnissen Gebrauch zu machen, stellt Majoras klar. Bis jetzt seien die Befürworter entsprechender "Neutralitäts"-Gesetze aber nicht auf sie zugekommen und hätten erklärt, an welcher Stelle der Markt versagt oder welchem wettbewerbsfeindlichen Verhalten die FTC nachgehen solle.

Anfang November wird die U.S. Federal Trade Commission dieses und andere Themen auf einer Konferenz zum Thema Verbraucherschutz beleuchten. Auf der “Protecting Consumers in the Next Tech-Ade” sollen Trends, Anwendungen, Produkte und Dienste des nächsten Jahrzehnts angesprochen werden.

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